2010 war das Resümee meiner Haushaltsrede: Katastrophal, dramatisch, tragisch Dann haben wir uns alle gemeinsam auf den Weg gemacht Richtung „Ausgeglichener Haushalt“. Geplant war dieser für das Jahr 2016. Bei einem Ansatz im Ergebnisplan 2016 mit einem Minus in Höhe von 4,1 Mio. Euro muss man leider feststellen: Ziel verfehlt. Die Prognose – auch die des Kämmerers – hat sich als Illusion erwiesen. Da ist es nur ein schwacher Trost, dass wir letztes Jahr diese „Schwarze Null“ vorweisen konnten. Es war sogar ein Plus in Höhe von 4 Mio. Euro in der Kasse.
Wenn wir uns den Haushaltsentwurf 2016 anschauen, stellen wir gravierende Veränderungen zum Vorjahr fest. Über Steuern und Schlüsselzuweisungen fließen zwar 4 Mio. Euro mehr in die Stadtkasse. Andererseits müssen aber für Soziales, Jugend, Kreisumlage - als nicht oder nur wenig beeinflussbare Faktoren - 8 Mio. Euro mehr ausgegeben werden. 8 – 4 = 4. Das sind die 4 Mio. Euro, die uns fehlen.
Dank der „Strategischen Haushaltskonsolidierung“ sind es nur 4 Mio. Euro. Ohne ständen wir schon längst im Nothaushalt. Dieser würde uns auch ereilen, wenn wir notwendige Investitionen nicht mutig angehen würden. Ich nenne nur 3 Beispiele: Mittelstraße, Bauhof, Kläranlage. Über mehrere Jahre verteilt sind es mehr als 50 Mio. Euro.
Ich stelle fest: In Lemgo entwickelt sich etwas sehr Positives. Als Fakten für eine positive Entwicklung nenne ich nur die „Breite Straße“ mit dem Langenbrücker Tor und dem neuen Hotel und als Vision den Umbau des Hansecenters und die Entwicklung der Hochschule mit ihrer „Industrie 4.0“
Als BfL wollen wir diesen Weg mitgehen, die positive Weiterentwicklung von Lemgo aktiv und konstruktiv mitgestalten.
Anmerkungen zu „Gedöns“ Ob wir als BfL eine Anfrage oder einen Antrag „politisch auf den Weg bringen“ machen wir mit Sicherheit nicht davon abhängig, ob Herr Pohlmann das für „Gedöns“ hält oder nicht.
Nach meinem Kenntnisstand hat ein gewisser Herr Schröder 1998 in seiner Eigenschaft als SPD_Bundeskanzler die Formulierung „Gedöns“ in den politischen Sprachgebrauch eingeführt. Wenn jetzt Herr Polhlmann als CDU-Fraktionsvorsitzender diese Formulierung „übernimmt“, dann hoffe ich nur, dass die Große Koalition auf Kreisebene jetzt nicht auch in Lemgo einzieht. Ich warne davor, das bisherige System der Einzelfallentscheidungen aufzugeben. Eine große Koalition wird die Lemgoer Politik polarisieren und wenn schon de fakto eine Koalition sollten CDU und SPD wenigstens den Mut haben, sich öffentlich dazu bekennen und einen Koalitionsvertrag schließen.
Flüchtlingsproblematik Die Flüchtlingskrise und die alternativlose Notwendigkeit, Menschen, die vor großer Not in ihren Heimatländern zu uns geflüchtet sind, aufzunehmen und Ihnen eine meist vorübergehende neue Heimat zu bieten, bleibt eine große Aufgabe. Hier gilt es, einen langen Atem zu haben. An dieser Stelle möchte ich die Verwaltung ausdrücklich für die bisherige Arbeit loben. Das Konzept der dezentralen Unterbringung ist gut und letztendlich alternativlos im Sinne von gute Voraussetzungen schaffen für den künftigen Integrationsprozess. Wir sind dabei an einem Punkt, der ein Stück weit vom Prinzip Hoffnung geprägt ist. Aber es ist eine Aufgabe, die wir alle miteinander gemeinsam – mit möglichst besserer Unterstützung von Bund und Land – meistern müssen. Bei der Umsetzung müssen wir dabei immer vor Augen haben: Die Integration wird mit hohen Kosten für uns verbunden sein – aber die Rendite in der Zukunft ist gewiss. Die Integration darf nicht zu Lasten der Sozial Schwachen gehen.
Wir hoffen nur, dass die Stimmung in der Bevölkerung nicht weiter kippt und die ewig Gestrigen und Rechten Oberwasser bekommen. Als BfL sind wir uns sicher: Durch weiterhin gute Zusammenarbeit von Verwaltung, Ehrenamt und Politik wird die Integration der Flüchtlinge gelingen. Dies hat Lemgo in den 90- er Jahren bei den Spätaussiedlern schon einmal bewiesen.
Resümee
Obwohl das Ziel „Ausgeglichener Haushalt 2016“ verfehlt wurde: Als BfL bleiben wir im Boot. Uns ist klar, ein großer Dampfer kann Kurskorrekturen nur langsam umsetzen. Wir kennen den Hafen, in dem wir anlegen wollen. Wir sind sicher: Wir werden dort auch ankommen.
Lemgo. Alle Jahre wieder besucht der Weihnachtsmann den Stand der „Bürger für Lemgo“ (BfL). Schon seit 2008 wird am Samstag vor dem 3. Advent auf der Mittelstraße ein weihnachtlicher Stand aufgebaut. Auch in diesem Jahr trafen sich wieder Jung und Alt zu kleinen Gesprächen bei Keksen, Glühwein und Kaffee. Nicht nur die Kinder warteten auf den Weihnachtsmann, der gegen 11.00 Uhr dann auch mit einem großen Sack voll Überraschungen eintraf.
So freute sich auch der kleine Robbie Breede, als er einen großen Schokoladenweihnachtsmann überreicht bekam (Foto). Die Innenstadt und auch der BfL-Stand waren gut besucht. Der Weihnachtsmann stellte fest, dass die vorweihnachtliche Hektik die Besucher in Lemgo noch nicht infiziert hatte. Bei gutem Wetter war Zeit zu verweilen und einen kleinen Schnack über Gott und die Welt zu halten.
Der Weihnachtsmann mit dem kleinen Robbie Breede, der vor dem großen Mann keinerlei Scheu hatte.
Impressionen am Info-Stand mit vielen fleißigen Helfern
Lemgo. Der Vorsitzende der Wählergemeinschaft „Bürger für Lemgo“ (BfL), Bernd von Nordheim sprach eingangs von einer stabilen Mitgliederlage, die Mut zur weiteren politischen Arbeit macht . Er ging in seinem Rückblick auf die Veranstaltungen der Wählergemeinschaft ein. Ein Höhepunkt sei eine Wanderung entlang der Begaauen, dem sogenannten Weg der Sinne, gewesen. So hatte die kritische Beurteilung die Diskussion im Fachausschuss wieder angeregt. Zur aktuellen Flüchtlingslage drückt von Nordheim sein Unverständnis darüber aus, dass Europa und die politisch Verantwortlichen in Deutschland in Anbetracht des bevorstehenden Winters keine wirklichen Fortschritte erzielen. So bleibe vieles an den Kommunen hängen. Was auf Lemgo noch alles zukommen wird, ist fast nicht vorhersehbar, wir müssen es aber gemeinsam lösen. Er sieht es positiv, wie bisher Ehrenamt und Verwaltung eng zusammen arbeiten. Doch auch hier werden nicht nur die finanziellen Belastungen, sondern auch die personelle Belastungen bald überschritten sein.
Hier knüpft der Fraktionsvorsitzende der BfL, Wolfgang Sieweke in seinem Bericht an. Natürlich waren wir enttäuscht, ja verärgert, als der Haushaltsentwurf 2016 statt mit einer schwarzen Null mit über sieben Millionen Euro minus vorgestellt wurde. Davon sind nach Siewekes Meinung zwar drei Millionen Belastungen, die von außen kommen und somit nicht abwendbar sind, doch unterm Strich bleibe noch ein großer Batzen neuer Schulden. Diesen Betrag werden wir im Vorfeld der Haushaltsdebatte eingehend analysieren. Sieweke betont, dass die BfL bei ihren Anträgen, die ins Geld gehen, immer nach der Notwendigkeit fragen. Darüber hinaus werden Anstöße und Hinweise beantragt, die den Haushalt wenig oder gar nicht tangieren. Weitere Informationen stehen unter www.buerger-fuer-lemgo.de
Das Foto zeigt von links: Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der BfL, Heinz-Werner Dubbert, 1. Vorsitzender der Wählergemeinschaft „Bürger für Lemgo“ (BfL), Bernd von Nordheim, Fraktionsvorsitzender Wolfgang Sieweke, Protokollführer Klaus Kramm
Lemgo.Mögen die Brüntorfer am nächsten Wochenende mit dem Wetter mehr Glück haben, als die erweiterte Ratsfraktion der „Bürger für Lemgo“ am vergangenen Donnerstag. Bei strömendem Regen besuchten sie die Ortschaft, die in diesem Jahr nachweislich 1000 Jahre alt wird. Begrüßt und geführt wurden die Mitglieder der Wählergemeinschaft von dem Vorsitzenden des Rad- und Wandervereins Brüntorf, Gerhard Reineke. Neben dem Festplatz am Feuerlöschteich wurde der zweite Abschnitt des Bürgerradweges in Augenschein genommen. Außerdem machten sich die Kommunalpolitiker ein Bild von den bevorstehenden Baumaßnahmen auf der Papenhauser Straße zwischen Schleupenweg und Stränger Weg. Hier soll möglichst noch in diesem Jahr die Straßenbeleuchtung bis fast zum Ortsausgang Richtung Papenhausen erweitert werden. Im Zuge dieser Baumaßnahme ist auch die Fortführung eines provisorischen Fußweges geplant. All dies führt, so Ortsausschussmitglied Karl Horst Puchert, zu mehr Sicherheit im Straßenverkehr und ist eine weitere Maßnahme zur Schulwegsicherung.
Während der anschließenden Fraktionssitzung im Restaurant „Im Borke“ in Kirchheide gab der Vorsitzende des Rad- und Wandervereins einen Überblick über die Vorbereitungen der am nächsten Wochenende stattfindenden Feierlichkeiten. Dabei übergab er allen eine Festschrift, die auch in die Haushalte der Dorfgemeinschaften Brüntorf, Matorf-Kirchheide, Welstorf verteilt worden ist.
Nach einem kurzen Rückblick auf die Geschichte des ca. 780 Einwohner zählenden Jubiläumsdorfes, zu dem auch, für die Zuhörer überraschend, der Ortsteil Loholz am westlichen Rande von Kirchheide zählt, bedankte sich der Fraktionsvorsitzende der BfL, Wolfgang Sieweke, dass sich einer der Hauptorganisatoren des Dorffestes noch Zeit genommen hatte, um ausführlich auf alle Fragen einzugehen.
Foto entstand während des Rundganges vor einer der drei holzgeschnitzten Tafeln in der Ortschaft Brüntorf. Rechts im Bild der Vorsitzende des Rad- und Wandervereins, Gerhard Reineke.
