Lemgo. Der österliche Info-Stand der Wählergemeinschaft BfL war wieder gut besucht. Es ist schon Tradition, Gespräche bei Kaffee und Ostergebäck zu führen. Die vielen bunten Ostereier fanden auch in diesem Jahr reizenden Absatz.
Unser Foto zeigt den Fraktionsvorsitzenden der BfL, Wolfgang Sieweke im Gespräch mit einer interessierten Bürgerin.
Lemgo. Die Jahreshauptversammlung der Wählergemeinschaft BfL hatte als Höhepunkte die Rechenschaftsberichte des Vorstandes und der Ratsfraktion. Dem Schatzmeister Rudolf Hille wurde eine ordnungsbemäße Kassenführung bestätigt. Die Versammlung konnte daraufhin dem Vorstand uneingeschränkt Entlastung erteilen.
Das Foto zeigt einen Teil der Teilnehmer in der Gaststätte Friedensstern. Am Kopfende der Vorsitzende der BfL, Bernd von Nordheim während seines Rechenschaftsberichtes.
Ostschule - die Entscheidung der "Großen Koalition" wirft Fragen auf!
Nachstehend eine Nachlese zur vergangenen und Vorschau auf die nächste Ratssitzung:
Die Position der BfL
Wolfgang Sieweke:
„So wie es aussieht, soll in der Ratssitzung „Nägel mit Köpfen“ gemacht werden.
Es soll eine Grundschule geschlossen werden
obwohl der Schulentwicklungsplan diese Notwendigkeit nicht bestätigt,
obwohl die Stadt Lemgo die sich selbst gesetzten Sparziele im Produkt Schulen durch Aufgabe von Schulstandorten zum Erreichen eines ausgeglichenen Haushaltes 2016 bereits erreicht hat,
obwohl der Elternwille eindeutig dagegen ist,
obwohl die Schulkonferenz der Ostschule bzw. der Grundschule am Schloss sich ebenfalls eindeutig mit nachvollziehbaren Gründen dagegen ausgesprochen hat.
und obwohl es aus dem Jahr 2011 einen einmütigen Beschluss aller im Rat vertretenen Parteien gibt, sich im Zusammenhang mit der möglichen Schließung der Ostschule die nächsten 3 Jahre Zeit für die Beobachtung und Diskussion – ich wiederhole Diskussion – zu nehmen und erst 2014 endgültig über die Zukunft der Ostschule zu entscheiden.“
Jörg List:
„Warum eine übereilte Entscheidung im Anschluss an eine H+F Ausschusssitzung? Einzige Erklärung ist, dass die Stiftung Eben Ezer Gewissheit über den Standort Ostschule haben möchte.
Dazu stelle ich fest:
Wir sind als Ratsmitglieder nicht der Stiftung sondern den Bürgern Lemgos verpflichtet.
Weiterhin sind wir als Ratsmitglieder in keiner Weise über den Verhandlungsstand mit der Stiftung informiert worden. Ich weiß also gar nicht, ob der Verhandlungsstand eine Eilbedürftigkeit rechtfertigt.
Ich kann die Eilbedürftigkeit für diese Sondersitzung nicht erkennen.“
Was nach der Ratssitzung geschah:
Die Stiftung Eben-Ezer lädt zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung über das Konzept der künftigen inklusiven Grundschule (vermutlich am Standort Ostschule) ein.
Der Schulausschussvorsitzende und seine Stellvertreterin (SPD bzw. CDU) plädieren im Rahmen eines „offenen Briefes“ für eine Privatschule der Stiftung mit inklusiver Ausrichtung.
Ein Schelm, wer hierbei denkt, dass wesentliche Weichen zu Gunsten der Stiftung schon längst gestellt sind...
Was vermutlich pünktlich zur nächsten Ratssitzung im April geschehen wird:
Wahrscheinlich wird im nichtöffentlichen Teil der kommenden Ratssitzung über den Verkauf des Grundstückes Ostschule an die Stiftung Eben-Ezer zu entscheiden sein.
Bei den bekannten Positionen wird diese Entscheidung wenig Überraschungspotenzial bieten.
Wie sich die BfL verhalten wird:
Unterstützung eines Bürgerbegehrens zum Erhalt der Ostschule.
Wir werden gegen den Verkauf des Grundstücks stimmen
Da es vermutlich trotzdem zu einer positiven Entscheidung zu Gunsten eines Verkaufes kommen wird, werden wir darauf achten, dass die Stiftung einen marktgerechten Preis zahlen muss – notfalls mit Hilfe der Kommunalaufsicht.
BfL zu Gast auf dem Bundesparteitag der Freien Wähler
BfL zu Gast auf dem Bundesparteitag der Freien Wähler
Die Lipperlandhalle war am 23. Februar Austragungsort des Bundesparteitages der Freien Wähler. Im Foyer der Tagungsstätte hatten sich lippische Wählergemeinschaften präsentiert. Eine Abordnung der „Bürger für Lemgo“ war mit einem Info-Stand vertreten. Obwohl die BfL nicht Mitglied der Freien Wähler ist, fand ein munterer Gedankenaustausch mit den anderen Wählergemeinschaften statt. Sogar der Bürgermeister der Alten Hansestadt Lemgo Dr. Reiner Austermann besuchte kurz den Stand der BfL.
Klausurtagung der BfL-Fraktion am 15. und 16. Februar 2013
Klausurtagung der BfL-Fraktion am 15. Und 16. Februar 2013
Wie im letzten Jahr tagte im Februar wieder die Fraktion der Bürger für Lemgo im lippischen Südosten im Dorf der Störche, im Lügder Ortsteil Elbrinxen.
Neben einem Rückblick auf das kommunalpolitische Jahr 2012 wurden Schwerpunkte der Ratsarbeit bis zum kommenden Herbst erarbeitet. Unter anderem wurde die Einbringung eines Antrages zur bürgernahen und transparenten Rats-und Ausschussarbeit beschlossen und auf den Weg gebracht
Die BfL-er büffeln über zukünftige Entscheidungen zum Wohl der Alten Hansestadt Lemgo.
Absprachen müssen sein, wenn die BfL-er auch keinen Fraktionszwang haben. Kleine Absprache zwischen dem Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Sieweke und seinem Vize Jörg List.
Die Gesamtfraktion am Ende einer langen, arbeitsreichen Klausur, die in harmonischer Atmosphäre verlief. Natürlich wurde auch diskutiert und unterschiedliche Meinungen ausgetauscht.
