Lemgo.Erst dachten die Mitglieder der BfL-Fraktion der Weihnachtsmann wollte bei der Haushaltsrede ein Wörtchen mitreden. Doch dann wurde während der letzten Fraktionssitzung allen klar, der hohe Besuch war der Gründer der Alten Hansestadt Lemgo, Graf Bernhard II zur Lippe.
Während der Kläschen-Tage hatte unser Urhanseat Wilfrid Berner die Aufgabe übernommen, den Grafen durch seine Stadt zu führen. Der Graf wurde dargestellt von einem Ratsherrn aus Lippstadt, eine Stadt, die der Graf ebenfalls gegründet hatte. So lauschten die Fraktionsmitglieder der Bürger für Lemgo den Ausführengen des hohen Gastes:
Graf Bernhard II. zur Lippe wurde als Sohn des lippischen Edelherren Hermann I. um das Jahr 1140 geboren. Als zweiter Sohn war er für die geistliche Laufbahn vorgesehen, trat aber nach dem Tode seines Bruders Hermann wieder in den weltlichen Stand, um 1167 nach dem Tode seines Vaters die Nachfolge anzutreten. Mit seiner Frau Heilwig hatte er 12 Kinder.
Im Jahre 1190 gründete er Lemgo. Seit 1245 besitzt Lemgo Stadtrechte. 1295 trat man der Hanse bei.
Graf Bernhard II., Edelherr zur Lippe, Abt von Dünamünde und Bishof von Selonien verstarb 1224 im Alter von 84 Jahren.
Während des Rundganges über Kläschen begegneten die BfL-er mehrfach dem Ahnherrn der Alten Hansestadt.
Lemgo.Im Vorfeld der Besprechungen des Ausschusses für Wirtschaft und Stadtentwicklung machten sich auch die Bürger für Lemgo vor Ort sachkundig und besichtigten die gerade für den Verkehr freigegebene Zunftstraße. Darüber hinaus machten sich die Kommunalpolitiker Gedanken über den weiteren Ausbau. Sie zogen in ihren Überlegungen auch die Bedenken der Anlieger mit ein, welche befürchten, dass sich jetzt mancher LKW in das Wohngebiet Laubke unfreiwillig „verfährt“.
Mitglieder der BfL oberhalb des Regenrückhaltebeckens. Rundblick sowohl auf das neue Industriegebiet als auch auf den Kreisel mit dem neuen Anschluss „Zunftstraße“
In der Diskussion vor Ort von links: Fraktionsvorsitzender Wolfgang Sieweke, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung Wolfgang Derwanz, Mitglied im Verkehrsausschuss Reinhard Bichlmeier, Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Klima-und Hochwasserschutz Karl Horst Puchert
Lemgo. Die Bürger für Lemgo zogen während einer Klausurtagung in Lügde-Elbrinxen eine positive Halbzeitbilanz der Ratsarbeit. Während der Tagung wurden nochmals die Schwerpunkte in der kommunalen Arbeit der Wählergemeinschaft überarbeitet.
Wir haben festgestellt, dass die Bürgersprechstunde und der samstägige Bürgertisch gut angenommen werden und die Gespräche mit den Einwohnern der Alten Hansestadt manchen Impuls für die Entscheidungen im Rat und den Ausschüssen geben. Viele gute Gespräche mit den Einwohnern fanden an unseren Info-Ständen auf der Mittelstraße statt und auch bei unseren Besuchen bei Veranstaltungen haben wir manch positives Feedback bekommen. Viele Kontakte werden über die Internetseite geknüpft. An weiteren Kommunikationsmöglichkeiten arbeiten wir zurzeit.
Die Befreiung vom Fraktionszwang, die die BfL praktiziert, hat sich in der Ratsarbeit bewährt. Hierdurch können Sachlösungen mit wechselnden Mehrheiten erreicht werden. Waren selbst alterprobte Kommunalpolitiker der anderen Fraktionen im Vorfeld skeptisch, so zeigt sich heute, dass diese Strategie erfolgreich ist. Der Rat ist weiter handlungsfähig, wobei sich das Klima positiv verändert hat.
Bürgerversammlungen brachten zwar nicht die erhoffte Resonanz, sind aber ein Zeichen für gelebte Demokratie. Die Unterschriftenaktion und die Einbringung einer Petition an den Landtag NRW gegen die Einführung der flächendeckenden Dichtheitsprüfung privater Abwasserkanäle brachten einen unerwarteten Erfolg. Die Satzungsentwürfe in Lemgo wurden vorläufig auf Eis gelegt.
Auch die Unterstützung bei Unterschriftaktionen anderer Ratsfraktionen wie für den Weiterbau der Westumgehung soll an dieser Stelle erwähnt werden.
Die Bürger für Lemgo sehen sich als Hüter der Finanzen. Frühzeitig wurden, seitdem die BfL-Fraktion mitverantwortlich ist, die Zeichen gesetzt, die letztendlich in das von allen Ratsfraktionen verabschiedete Konzept der „Strategischen Haushaltskonsolidierung“ mündeten. Ein Sorgenkind bleiben weiter die Städtischen Betriebe Lemgo. Hier müssen Konzepte zur finanziellen Gesundung erarbeitet werden.
Die Gremienarbeit bei der weiteren Stadtentwicklung läuft positiv. Im Umweltbereich bekommen die Begriffe Windkraft, Klimaschutz und Modal Split eine neue Bedeutung. Es liegt noch ein langer Weg vor uns.
Unter dem Slogan „weil uns Lemgo am Herzen liegt“ werden auch die Ergebnisse der letzten zwei Jahre mit dem Rückbau der freien Wallfahrt, Erhalt der Grundschule Brake, die Nichteinführung der Dichtheitsprüfung und nicht zuletzt die Unterstützung zur Rettung des Freibades Kirchheide als erfolgreiche Ratsarbeit gewertet.
Unser Foto zeigt Mitglieder der erweiterten Ratsfraktion der Bürger für Lemgo in einer Pause während der Klausurtagung in Lügde, Ortsteil Elbrinxen.
Das zweite Foto zeigt von links Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Sieweke, Moderator Dietmar Weißsieker, stellvertretender Fraktionsvorsitzender Jörg List.
Wie entscheiden wir uns? Der weite Weg zu einem Beschluss!
Einfach kann jeder, wir machen es uns aber nicht einfach. Viele Überlegungen, Recherchen, Gespräche und Ortstermine sind notwendig, um eine Entscheidung zu treffen. Auch noch nach mehr als zwei Jahren im Rat und allen Ausschüssen der Alten Hansestadt müssen wir uns vor Beschlüssen sachkundig machen. Wie war das damals - wie wurde vor Jahren entschieden und was sagt eine bestimmte alte, aber immer noch aktuelle Satzung aus. Sicher, wir waren alle Zeitzeugen. Aber Hand aufs Herz, wenn man nicht unmittelbar betroffen ist, spricht man kurz darüber, liest die Zeitungsartikel und vergisst die Angelegenheit.
Heute benötigen wir dieses Hintergrundwissen mehr denn je. Eine große Hilfe ist der Ratsinformationsdienst, wo wir zumindest alte Vorgänge wieder hervorholen können. Erst nach und nach wurde uns bewusst, dass eine große Hilfe für unsere Entscheidungen der direkte Kontakt zu den Fachleuten der Verwaltung ist. Sicher sind und waren unsere anfänglichen, oft spät eingereichten Fragen nicht immer beliebt. Sie beschränken sich heute aber auf das Wesentliche. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit direkt zum jeweiligen Thema wichtige Informationen zu erfragen.
In der jüngsten Vergangenheit sind wir immer wieder auf das direkte Gespräch zurück gekommen. Die Gespräche mit der gesamten Fraktion sind eine große Hilfe für die anstehenden Entscheidungen, vor allem dann, wenn sie eine abweichende Meinung bestätigen.
Vor unserer Entscheidung zum 3. Bauabschnitt Bunsenstraße (am 06.02.2012 im Rat entschieden) haben wir mit dem Bauamtsleiter Helmut Strüßmann ein umfangreiches und informelles Gespräch geführt.
Fraktionssitzung am 10.11.2011 mit dem Bauamtsleiter Helmut Strüßmann zum Thema "3. Bauabschnitt der Bunsenstraße"
Vor der Verabschiedung des Haushaltes 2012 war der Kämmerer der Alten Hansestadt Dirk Tolkemitt Gast in unserer Runde und gab bereitwillig Auskunft. Vor allem das Vorwort zum Haushaltsentwurf birgt so manchen Hinweis, der für unser Votum in der letzten Ratssitzung im Dezember 2011 wichtig war. Die BfL hat dem Haushalt zugestimmt und trägt vor allem auch das Konzept „Strategische Haushaltskonsolidierung“ mit, das zu einem ausgeglichenen Haushalt bis 2016 führen soll.
Fraktionssitzung am 17.11.2011 mit dem Kämmerer Dirk Tolkemitt zum Thema "Haushaltskonsolidierung"
In der ersten Sitzung im neuen Jahr stellte sich der neue Amtsleiter für Jugend und Schule Thomas Portong der BfL-Fraktion vor. Beherrschende Themen waren die möglichen Spielplatzschließungen und weitere Sparpunkte des ausgabenträchtigsten Fachbereichs in der Lemgoer Verwaltung. Zu einem abschließenden Votum zum Thema „Spielplätze“ sieht sich die BfL-Fraktion heute noch nicht in der Lage. Bei allen Einzelentscheidungen darf aber vom Sparziel nicht abgewichen werden. Ob die angestrebten Schließungen sich im Endeffekt rechnen, wird ein wichtiges Kriterium aller Verantwortlichen sein. Nach der Klausurtagung Mitte Februar sind weitere Gespräche mit Fachleuten der Verwaltung, aber auch mit Bürgerinnen und Bürgern vorgesehen, denen Lemgo am Herzen liegt.
Fraktionssitzung am 19.01.2012 mit dem Leiter Fachbereich Jugend und Schule Thomas Portong zum Thema "Schließung von Spielplätzen"
Sachverstand zahlt sich aus – BfL deckt falsche Beschilderung auf
Die Stadt Lemgo hat über einen langen Zeitraum Verwarngelder kassiert, ohne dass es hierfür eine Rechtsgrundlage gegeben hat. Auf Initiative der BfL wurde dieser Zustand abgestellt.
Zwei „Knöllchen“ haben es ans Tageslicht befördert: Im Bereich folgender Straßen
· Neue Straße
· Im Rembken
· Unterer Teil Freier Hof
· Oberer Teil Echternstraße sowie Primkerstraße
wurde der ruhende Verkehr durch die fehlerhafte Kombination von Verkehrszeichen und Zusatzzeichen irregeführt. Nicht ohne Konsequenzen für die an dieser Stelle parkenden Bürgerinnen und Bürger, wurden sie doch zum Teil mit Verwarngeldern belegt, die rechtlich nicht zu vertreten waren. Ein sachkundige Bürger der BfL hat sich gegen ein Verwarngeld gewehrt und Recht bekommen – die Stadtverwaltung hat rechtswidrig gehandelt, ein anderer BfL'er hat gezahlt. Das konnte nicht sein, wenn die Beschilderung rechtswidrig ist, dann darf auf dieser Grundlage kein Verwarngeld erhoben werden!
Die BfL hat dies zum Anlass genommen, im Verkehrsausschuss eine Änderung der Beschilderung zu fordern und darüber hinaus die Regelungen zum ruhenden Verkehr an weiteren Stellen in der Innenstadt überprüfen zu lassen.
Erster Erfolg: Die Beschilderung wurde zum Teil zwischenzeitlich geändert.
Damit dürfte sich wieder einmal erwiesen haben : Sachkunde zahlt sich aus!
