"Wechselnde Mehrheiten für vernünftige Sachpolitik"

Lemgo (wom). Sie kamen am Wahlsonntag wie Phoenix aus der Asche, die Bürger für Lemgo, die praktisch von Null auf Einhundert durchstarteten. Insgesamt rund 16 Prozent der Stimmberechtigten votierten für diese Initiative, die mit sieben errungenen Sitzen nach CDU und SPD, beide mussten Federn lassen, drittstärkste Fraktion im neuen Rat ist, der im Oktober zum ersten Mal zusammentreten wird. Bürgermeisterkandidat Wolfgang Sieweke, der über 15 Prozent auf sich vereinen konnte: "Dieses tolle Ergebnis haben wie nie für möglich gehalten. Jetzt haben wir Mehrheitsverhältnisse im Rat, die eine andere Art von Politik möglich machen."
Den Wahlerfolg führt Wolfgang Sieweke auf den persönlichen Kontakt der Bürger für Lemgo zurück. "Sie haben gespürt, dass es sich hier um eine Gruppe handelt, die es ehrlich mit ihnen meint. In den intensiven persönlichen Gesprächen wurde uns immer wieder Glück und Erfolg gewünscht. Darauf setzen unsere Wähler jetzt ihre Karte."

Wolfgang Sieweke sieht den Erfolg jedoch nicht als Hürde an, sondern als Verpflichtung, der man jetzt verlässlich gerecht werden müsse. Großer Vorteil für die Bürger für Lemgo sei es, dass sie jetzt mit gestalten könnten. Klar abgelehnt wird eine feste Kooperation mit anderen Ratsparteien. Sieweke: "Auf der untersten Ebene muss es auch anders gehen." Der Bürgermeister habe davon gesprochen, dass 90 Prozent aller Entscheidungen einstimmig getroffen würden, daran wolle man auch nichts ändern, doch bei den restlichen 10 Prozent wichtiger Entscheidungen für die Stadt Lemgo müssten die Themen in den Fraktionen besprochen werden, um dann anschließend Mehrheiten im Rat zu suchen, unterstrich Sieweke im Gespräch mit der lippischen Wochenschau. Der Bürgermeister sei allen Bürgern gegenüber in der Verantwortung. Er müsse ausführen, was der Rat beschließe.
Hinsichtlich der haushaltspolitischen Themen dürfte nach Siewekes Worten eine freiwillige Haushaltssicherung notwendig sein oder sie werde angeordnet. Überhaupt seien die Themen wie Haushalt, Familie, Vereine und Ehrenamt sehr sensibel zu behandeln. Wir müssen genau hinter den Haushalt für 2010 schauen.
Die neue Verkehrsführung mit den Radwegen im Bereich Steinweg-Kreuzung bis Gosebrede finden die Bürger für Lemgo vom Konzept her in Ordnung, der Rest sei allerdings problematisch (wir berichteten in der letzten Woche).
Ein heikles Thema ist für Wolfgang Sieweke der Bereich des ehemaligen Möbelhauses Hennig in Brake. "Nur die Eingeweihten wissen, warum man nicht zugestimmt hat. Jetzt komme ein Bebauungsplan, der das geplante Objekt sicher nicht zulasse. "Wir müssen schauen, was wird."

©  Lippische Wochenschau vom 10.09.2009