Jahreshauptversammlung der BfL

BfL- Jahreshauptversammlung

Vertrauenssache: Vorstand wurde im Amt bestätigt

Lemgo. Der Vorstand der Wählergemeinschaft „Bürger für Lemgo“ (BfL) wurde am Montag, 07. März 2016, einstimmig im Amt bestätigt. Dies ist ein großer Vertrauensbeweis und zeigt uns, dass wir auf dem richtigen Weg sind, so der wiedergewählte 1. Vorsitzende, Bernd von Nordheim. Viele Vereine und Verbände suchen neue junge Nachwuchskräfte. Wir werden rechtzeitig die Weichen für unsere weitere Arbeit stellen. Im nächsten Jahr besteht die Wählergemeinschaft zehn Jahre. Die Führungsspitze ist fast ebenso lange im Amt. Da wird es Zeit, an einen Generationswechsel zu denken. Darauf werden wir einen Schwerpunkt unserer zukünftigen Vereinsarbeit legen.

Im Rahmen seines Tätigkeitsberichtes ging der wiedergewählte Vorsitzende auch auf die aktuelle Politik ein. Seine Betrachtungen in der Flüchtlingspolitik bezogen sich nur am Rande auf die Ereignisse in Deutschland und Europa. Vor Ort habe man den richtigen Weg eingeschlagen. Hier wird weiter eine gute Willkommenskultur gelebt. Vernünftig war und ist es, die ankommenden Menschen dezentral über die gesamte Stadt erteilt unterzubringen. Als uns vor über 25 Jahren die zweite große Flüchtlingswelle erreichte, haben wir schon einmal gezeigt, dass wir den richtigen Weg eingeschlagen haben. Wir sind zuversichtlich, so Bernd von Nordheim,  dass es uns auch heute wieder gelingen wird, vielen Menschen eine neue Heimat zu geben und sei es nur vorübergehend.

Der Bericht des Fraktionsvorsitzenden der BfL, Wolfgang Sieweke, wurde in der anschließenden Diskussion positiv  bewertet. Zeigte er doch die vielseitigen Stationen der Rats- und Ausschussarbeit im letzten Jahr auf. So hob Sieweke hervor,  dass es letztendlich die „Bürger für Lemgo“ angestoßen haben, dass im Eckpunktepapier zur mittelfristigen Haushaltssanierung  nach einer moderaten Erhöhung festgeschrieben wurde, zumindest bis einschließlich 2018 keine Grund- und Gewerbesteuer zu erhöhen. In Sachen Windkraft haben wir wohl als einzige Fraktion bis zuletzt unsere Vorstellungen und Einwände zu den Konzentrationszonen eingebracht. Dass die Anpassung der Abwassergebühren zwar als Verwaltungsvorschlag aus dem Hut gezaubert wurde, obwohl das Rechenbeispiel  zur Senkung der Grundgebühr von uns stammt, können wir verschmerzen. Am Ende zählt, was unterm Strich heraus kommt. Aber auch in den ersten Monaten des neuen Jahres machten die Bürger für Lemgo auf sich aufmerksam. Sei es die durchgängige Einschaltung der städtischen Beleuchtung bei Unwetterwarnungen oder der auf Initiative der BfL im Rat gefasste Beschluss, die Sparkasse Lemgo aufzufordern, die Sparkassenfiliale Kirchheide zumindest weiter als Selbstbedienungsfiliale bestehen zu lassen. Anfragen im Rat und seinen Fachausschüssen werden von der Verwaltung nicht immer gerne gesehen. Sie sind aber für die Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger ein legitimes Mittel, notwendige Veränderungen einzuleiten. Letzte Beispiele haben wir im Umwelt- und Verkehrsausschuss feststellen können, so abschließend der Fraktionsvorsitzende der BfL, Wolfgang Sieweke.

Unser Foto zeigt den alten und neuen Vorstand mit dem Fraktionsvorsitzenden der Wählergemeinschaft „Bürger für Lemgo“ (BfL) von links: Fraktionsvorsitzender Wolfgang Sieweke, 2. Vorsitzender Jörg List, Schriftführer Klaus Kramm, Pressesprecher Karl Horst Puchert und der 1. Vorsitzende Bernd von Nordheim. (nicht auf dem Foto Schatzmeister Rudolf Hille)

 

Unser Foto zeigt einen kleinen Ausschnitt mit einer lebhaften Diskussion während der Jahreshauptversammlung der „Bürger für Lemgo“ (BfL) am 07. März 2016 im Hotel Stadtpalais in der Papenstraße.

 

 

 

Baumfällungen am Entruper Weg sorgen für Unverständnis

BfL: Zukünftig müssen gemeinsame Lösungen her

Lemgo. Baum für Baum: Wir pflanzen gemeinsam, ist ein Thema während der Plant for the Planet Akademie am Samstag, 12.03.2016, in der Karla-Raveh-Gesamtschule. Mit was für einem Gefühl werden wohl die Kinder und Jugendlichen zu dieser Veranstaltung fahren, wenn ihr Weg vorher durch die Ortschaft Entrup führt?

Auf einer Strecke von ca. einem Kilometer mit kleiner Unterbrechung wurde der Hang stadteinwärts am Entruper Weg neben dem Rad-Fußweg total kahl geschlagen. Bäume, teilweise mit einem Durchmesser von über 30 cm und Buschwerk wurden radikal abgeholzt. Ein Lebensraum für Kleintiere und der Vogelwelt wurde innerhalb von Stunden vernichtet.

An das neue Bild muss man sich erst einmal gewöhnen und es wird noch lange dauern, bis wenigstens etwas Buschwerk die dicken Baumstümpfe verdeckt. Wiederholt haben Kommunalpolitiker und Umweltverbände den Radikalschnitt angeprangert. Am nächsten Dienstag, 23.02.2016, werden Ratsherr Karl Horst Puchert und der sachkundige Bürger und Landschaftswärter Lienhard Meßling von den „Bürger für Lemgo“ (BfL) im Umweltausschuss kritische Fragen stellen. Sie wollen wissen, wer diesen Kahlschlag veranlasst hat. Für den Entruper Weg und den Rad-Fußweg ist wahrscheinlich das Land NRW zuständig. Ob dies auch für den teilweise recht ausladenden Hang zutrifft, muss die Verwaltung beantworten. In der Vergangenheit haben vor allem die Umweltverbände BUND und NABU häufig das sogenannte auf den Stock schneiden bemängelt. Ein fachmännisches Ausdünnen ist zwar sehr arbeitsintensiv, lässt aber weiter Raum für die Tier- und Vogelwelt. Häufig war die Antwort der zuständigen Behörde, dass eine Ausdünnung nicht möglich sei, da das Buschwerk zu eng stehe und mit dem Baumbestand verwachsen sei. In Entrup wäre nach Meinung der „Bürger für Lemgo“ eine fachmännische Ausdünnung ohne viel Zeitaufwand möglich gewesen.

Der Hang am Ortsrand Richtung Stadtzentrum ist außerdem eine natürliche Grenze für Hochwild. Wir können nur hoffen, dass dieser Streckenabschnitt in Zukunft kein Unfallschwerpunkt durch Wildunfälle wird, erklärt Karl Horst Puchert (BfL). Weiter wollen wir anregen, dass die Verwaltung, Umweltverbände und der Umweltausschuss in Zukunft beurteilen, auf welchen Flächen der Baum-und Buschbestand großflächig auf den Stock geschnitten werden soll oder eine fachmännische Ausdünnung angebracht ist. Mitglieder der anderen Fraktionen im Umweltausschuss haben schon Zustimmung signalisiert und wollen auf eine gemeinsame Lösung hinwirken.

 

Umweltausschuss am 23.02.2016

Die Anfrage der BfL am 23.02.2016 im Umweltausschuss hatte eine größere Debatte ausgelöst. Sie führte soweit , dass der Ausschuss mehrheitlich einem Antrag der Grünen folgte, indem Straßen NRW gebeten wird, vor jeder Pflegeperiode Rat und Verwaltung eine Auflistung der geplanten Maßnahmen zur Verfügung zu stellen. Ratsherr Karl Horst Puchert (BfL) beantragte, dass in der nächsten Sitzung des Umweltausschusses der letzte Punkt der BfL-Anfrage neu behandelt und dazu neben den Umweltverbänden Nabu und BUND auch ein Fachmann von Straßen NRW eingeladen wird.

Der Punkt lautet:

„Wie können in Zukunft Verwaltung, Umweltverbände und Umweltausschuss zusammen arbeiten, mit dem Ziel, auf städtischen Grund und Boden (unabhängig vom Besitzstand) eine schonende Ausdünnung von Bäumen und Büschen an Wegesrändern durchzuführen?“

 

 

BfL-Antrag im Verkehrsausschuss beraten

Bei Sturm und Eis sicher unterwegs

Lemgo. Im Dezember 2015 hatten die „Bürger für Lemgo“ (BfL) im Rat beantragt, dass bei extremer Wetterlage die Beleuchtung eingeschaltet wird, dies auch außerhalb der offiziellen Zeiten und nur bei offiziellen Unwetterwarnungen. Der Bürgermeister hatte dazu erklärt, dass es in Lemgo grundsätzlich keine Probleme gibt und auch bei örtlichen besonderen Vorkommnissen die öffentliche Beleuchtung von der Feuerwehr eingeschaltet wird. Während der Ratssitzung konnte der Verfahrensablauf aber nicht genau und sicher aufgezeichnet werden. Daher hatten die „Bürger für Lemgo“ (BfL) beantragt, dass der Ablauf noch einmal im zuständigen Verkehrsausschuss dargestellt werden sollte. Während der letzten Sitzung des Ausschusses konnte der sachkundige Bürger Ulrich Schraer (BfL) darauf hinweisen, wie am Beispiel der letzten Blitzeiswarnung der Meldevorgang abgelaufen ist. Nicht weniger als viermal hatte sich die Leitstelle für Feuerschutz und Rettungsdienst des Kreises Lippe in Lemgo-Brake als Übermittler der Warnmeldung per SMS mit der Feuerwehrhauptwache in Verbindung gesetzt.

Der Leiter der städtischen Feuerwehr, Klaus Wegener, erklärte, dass sich die Zusammenarbeit zwischen der Leitstelle des Kreises Lippe und der Feuerwehr Lemgo sowie die Stadtwerke Lemgo als Durchführende der Maßnahme, gut bewährt hat. Der Antrag der „Bürger für Lemgo“ (BfL) hat gezeigt, dass sich die Bevölkerung in Lemgo auch in Zukunft auf ihre Ordnungskräfte verlassen kann. Im Endeffekt hat dieser Antrag auch auf die Rats- und Ausschussmitglieder beruhigend gewirkt, da im Notfall die öffentliche Straßenbeleuchtung über die Normalzeiten hinaus eingeschaltet bleibt oder eingeschaltet wird, so abschließend Ulrich Schraer (BfL). Diese Maßnahme dient der Sicherheit der Bevölkerung und wird nur in Extremsituationen eingesetzt.