BfL sucht Kontakt zur Bürgerinitiative Brüntorf-Kirchheide
Unterwegs in Sachen Potenzialflächen für weitere Windenergieanlagen
An der Grillhütte am Strang trafen sich am letzten Samstag vor dem Ende der Sommerferien Mitglieder der Bürgerinitiative und der BfL- Fraktion. Vor Ort machten sich die BfLer ein Bild über die räumlichen Ausmaße von Windenergieanlagen ganz in der Nähe von Brüntorf, das im nächsten Jahr 1000 Jahre alt wird.
Die sachlich geführte Diskussion mit den betroffenen Anliegern führte der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Sieweke. Auf dem Foto von links: Klaus Kramm, Rudolf Hille, Wolfgang Derwanz, Fraktionsvorsitzender Wolfgang Sieweke und Fritz Niebuhr
Auf dem Reinhardsberg diskutieren Mitglieder der BfL- Fraktion mit einem Anlieger. Hier soll in knapp 300 Meter Entfernung von seinem Anwesen eine Windenergieanlage gebaut werden. Das Genehmigungsverfahren liegt schon einige Zeit zurück, der Anlieger ist aber vor Gericht gegangen. Eine unendliche Geschichte, die noch nicht endgültig entschieden ist…
Oberhalb von Welstorf sind Jürgen Kater (Anlieger), Fritz Niebuhr, Rudolf Hille und Wolfgang Sieweke in die Karte vertieft. Im Hintergrund der Bad Salzufler Windpark mit 11 Windenergieanlagen.
Windenergieanlagen in Voßheide/Lütte?
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BfL- Exkursion:
Geländeerkundung bei Voßheide
Am Donnerstag, 05. September waren Mitglieder der BfL- Fraktion unterwegs zu einer Erkundung im Raum Voßheide. Ziel waren ausgewiesenene Potenzialflächen für mögliche Windenergieanlagen. Zuerst wurde das Gebiet Steinkamp, Gerstkamp und Bauersiek in Augenschein genommen, dann ging es zum Rieper Turm und zum Schluss landeten die Kommunalpolitiker im Gebiet östlich des Weißen Weges.
Wolfgang Derwanz, Ulrich Schraer, Wolfgang Sieweke, Rudolf Hille, Fritz Niebuhr und Hubert Rolf von der BfL- Fraktion bei der Geländebeurteilung östlich von Voßheide
Fraktionsvorsitzender Wolfgang Sieweke deutet an, wo Windenergieanlagen geplant sind. Nicht unumstritten sind hier zur Auffahrt zum Rieper Turm die möglichen Standorte.
Fritz Niebuhr gibt eine Einweisung in das Gelände. Freie Fläche, aber am Ende der Ackerfläche sieht man die Häuser am Weißen Weg. Gerade hier zeigt es sich, wie wichtig es ist, sich vor Ort ein Bild von der Entfernung bis zur nächsten Bebauung zu machen. Mancher Standort, der zunächst am grünen Tisch als unbedenklich erscheint, zeigt sich vor Ort als problematisch.
BfL-Stellungnahme in der LZ: Bürgerentscheid zur Zukunft der Ostschule
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LZ: vom 28.08.2013: 4030 Ja-Stimmen sind zu wenig
Bürgerentscheid scheitert an einer zu geringen Beteiligung
Die Stadt wird sich von der Ostschule trennen und sie an die Stiftung Eben-Ezer verkaufen. Das ist die Konsequenz aus dem Ergebnis des ersten Bürgerentscheids in der Geschichte der alten Hansestadt.
Dazu die Stellungnahme der BfL:
„Die Bürger für Lemgo (BfL) werden das Ergebnis akzeptieren,“ sagte Fraktionsvorsitzender Wolfgang Sieweke. „Auch wenn wir mit der Art und Weise, wie es zustande gekommen ist, nicht einverstanden sind.“ Er persönlich hofft jedoch, dass in Lemgo jetzt der „Schulfrieden“ einkehrt.
(Obiger Beitrag ist dem LZ-Artikel vom 28.08.2013 entnommen.)
BfL besichtigt Baustelle Gosebrede
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BfL vor Ort Baustelle Gosebrede
Lemgo. Die Großbaustelle „Gosebrede“ wird fast so hingenommen, als wäre sie schon immer da gewesen. Doch ganz so ist es dann doch nicht. Sie behindert weiterhin im Westen der Stadt den Verkehr und führt trotz Urlaubszeit immer wieder zu Rückstaus. Aber das Ausmaß ist geringer, als im Vorfeld befürchtet.
Das Foto entstand an der Baustelle im Kreuzungsbereich Gosebrede- Entruper Weg und Richard Wagner Straße und zeigt von links Karl Horst Puchert, Wolfgang Sieweke, Klaus Kramm, Reinhard Bichlmeier, Lienhard Messling
Zu diesem Schluss kamen jetzt die Kommunalpolitiker der BfL, als sie sich während der Sommerferien vor Ort ein Bild machten. Die Umleitung über die Leuchte und die weitere Nutzung des schon fast fertiggestellten Bereiches bis zur Einmündung an der Herforder Straße verursacht kaum Probleme. Die Kraftfahrer haben sich darauf eingerichtet.
Sicher ist die Belastung für die Anwohner groß, aber es deutet alles darauf hin, dass die Baumaßnahmen nach Plan laufen und Ende Oktober wieder Ruhe einkehrt. Der Schleichweg über die Hyazinthenstraße hat durch die Fertigstellung im unteren Bereich bis zur Einmündung Alter Knick an Bedeutung verloren.
Über eine Sache beschweren sich die Anwohner der Leuchte aber sehr häufig bei den BfL- Politikern: Die Strecke ist als Durchgangsverkehr für LKW gesperrt. Trotzdem werden die Anlieger nachts durch LKW-Lärm aus dem Schlaf gerissen, denn die Leuchte wird von ortskundigen LKW-Fahrern gerne als Abkürzung genutzt. Hier sollten Kontrollen von den Ordnungshütern durchgeführt werden
BfL auf der Mittelstraße
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BfL: Der etwas andere Info-Stand
Mal etwas anderes ausprobieren. Mit neuen Formen und Ideen trat die BfL mal wieder in den Blickpunkt der Öffentlichkeit. Sicher, es gehört schon etwas Mut dazu, sich öffentlich zu präsentieren. Es ist aber auch interessant, über die Schulter die Kommentare der Passanten zu hören. Der Info-Stand war ein Erfolg, die Ansprache der Bürgerinnen und Bürger ging in erster Linie von dem Interessenten aus. Wir wurden gefragt und gaben bereitwillig Auskunft oder der Bürger verwickelte uns in Gespräche und Diskussionen. So stellen wir uns gelebte Basis-Demokratie vor.
Eine Bodenzeitung aus Tapete, neugierige Blicke. Was mag da wohl drauf geschrieben stehen?
Besuch der BfL beim THW
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Besuch beim Technischen Hilfswerk
Beeindruckende Vorführung der Trinkwasseraufbereitungsanlage
Lemgo. Kurz vor den Sommerferien besuchte eine Abordnung der BfL-Fraktion den Ortsverband des Technischen Hilfswerk am Steinweg 16. Die Delegation unter Leitung ihres Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Sieweke wurde von dem stellvertretenden Ortsbeauftragten Arne Herrmann begrüßt. Zusammen mit seinen beiden Mitarbeitern für die Öffentlichkeitsarbeit erhielten die Kommunalpolitiker einen Einblick in die Struktur dieser Bundesorganisation. So wurde festgestellt, dass beim THW in Lemgo nur ehrenamtliche Helfer arbeiten. Bundesweit gibt es überhaupt nur ein Prozent hauptberufliche Mitarbeiter.
Neben der Grundausrüstung, die bei allen der über 700 Ortsverbände annähernd gleich ist, ist der THW flächendenkend spezialisiert aufgestellt. In Lemgo gibt es ca. 100 Helfer, davon sind 55 aktiv. Der Ortsverband hat fünf weibliche Aktive und eine Jugendgruppe von 15 angehenden Helferinnen und Helfern.
Neben den beiden Bergungsgruppen verfügt der Ortsverband über die wohl weltweit neueste und modernste Wiederaufbereitungsanlage für Trinkwasser. Diese Anlage war auf dem Gelände aufgebaut und wurde den Fraktionsmitgliedern nicht ohne Stolz vorgestellt und erklärt. Ulrich Schraer, technisch selbst sehr versiert, war hoch beeindruckt. Viele Fachfragen und auch die von uns Laien gestellten Fragen wurden sachkundig erklärt. Die BfL-er stellten fest: Hier sind fachlich gut ausgebildete Ehrenamtliche am Werk. Einige Helfer sind natürlich auch vom Fach. So kann zum Beispiel der Ortsverband bei der Überprüfung des aufbereiteten Wassers auf einen Fachmann zurückgreifen, der im Berufsleben in einem Labor arbeitet.
Der Ortsverband war auch beim Elbehochwasser mit vielen Helfern im Einsatz. Der erste Trupp arbeitete in Schönebeck, in der Nähe von Magdeburg. Hier musste ein Notdeich errichtet werden. Ein Helfer wörtlich: „Wir können nicht sagen, wie viele Sandsäcke wir gestapelt haben. Wir können aber sagen, dass die Hilfsbereitschaft der freiwilligen Helfer vor Ort unbeschreiblich groß war.“
Eine zweite Gruppe war an einer der Führungsstellen als Meldekopf im Einsatz.
Hinweisen will der Ortsverband Lemgo noch auf einen Tag der offenen Tür, der im September stattfinden wird. Hier werden bestimmt Mitglieder der BfL mit vor Ort sein.
Mitglieder des THW und der BfL bei der Besichtigung der neuen Trinkwasseraufbereitungsanlage.
Lippe News: BfL entrüstet über Ortsausschusssitzung in Lieme
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BfL entrüstet über Sitzung in Lieme "Ortsausschuss für Parteipolitik missbraucht "
Lemgo. Erst Lüerdissen, dann Kirchheide und zum Schluss Lieme, alle Ortsausschüsse tagten kurz vor Beginn der Stimmabgabe „Bürgerentscheid“ mit nur einem Schwerpunkt: „Gefährdet die staatlich geführte Ostschule die anderen Schulstandorte in Lemgo?“
Eingeladen waren die Schulleiterinnen, die Vertreter des Jugendamtes, die Stiftung Eben-Ezer und in LIeme auch der Kämmerer, aber keine Vertreter der Bürgerinitiative, die den Bürgerentscheid erstritten haben. Darüber entrüsten sich die Bürger für Lemgo. In einer Pressemitteilung heißt es:
"Verliefen die Sitzungen in Lüerdissen und Kirchheide noch einigermaßen neutral, entwickelte sich die Sitzung in Lieme am 18. Juli zu einem Skandal. Nachdem die Standpunkte sachlich vorgetragen wurden und auch in der Diskussion Platz für gegenteilige Meinungen eingeräumt wurde, zauberte der Ortsausschussvorsitzende einen Beschlussvorschlag hervor , in dem die Mitglieder aufgefordert wurden, aktiv einseitig Werbung gegen den Erhalt der staatlich geführten Ostschule zu machen. Die Vertreter der Ratsfraktionen sollten sinngemäß alle Bekannten, Verwandten, Freunde und Liemer auffordern, bei dem Bürgerentscheid nicht mit Ja zu stimmen, um somit die Ostschule aus dem Grundschulverbund auszuschließen. CDU und SPD folgten gegen den Protest der übrigen Mitglieder dem Beschluss.
Wolfgang Sieweke, der als Fraktionsvorsitzender die BfL in dieser Sitzung vertrat, sieht diesen Beschluss als rechtswidrig und als Verstoß gegen das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung. Er hat daraufhin in einem Schreiben an den Bürgermeister über die Vorgänge berichtet. Eine abschließende Stellungnahme des Bürgermeisters liegt aber noch nicht vor, da die Niederschrift der Sitzung noch nicht erstellt und verteilt wurde. Anzumerken ist, dass dem Ausschuss kein schriftlicher Beschlussvorschlag oder eine Tischvorlage vorlag.
Abschließend ist zu berichten, dass ein Ratsmitglied der BfL den Landrat des Kreises Lippe aufgefordert hat, die Angelegenheit im Rahmen der Kommunalaufsicht prüfen zu lassen. "