Mein Lemgo: „Bürger für Lemgo“ setzen auf Experten
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Im Einsatz für Lemgo: Klaus Kramm, Heinz-Werner Dubbert und Wolfgang Sieweke (von links)
Die Wählergemeinschaft hat sich zur dritten Kraft im Stadtrat gemausert. Sie steht für sachbezogene Entscheidungen und Sparsamkeit.
Das Wahlprogramm der Wählergruppe „Bürger für Lemgo“ (BfL) fällt durch die eingebauten Portraits auf. Zu jedem Thema gibt es einen Experten aus dem zuständigen Ausschuss. Das spiegelt die Individualität wieder, die auch besagt: Fraktionszwang gibt es nicht, aber eine gemeinsame Linie. Grundsätzlich gehe es bei jeder Entscheidung um die Sache.
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Wahlkampf von CDU und SPD bedeutet „Mehr Schein als Sein“
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Wir erinnern an die Diskussion über Kita-Elternbeiträge im Mai und Juni dieses Jahres: Die NRW-Landesregierung hatte eine Regelung vorgegeben, die Eltern für die Monate Juni und Juli 2020 um 50% ihrer Beiträge entlasten sollte. Zahlreiche Kommunen und Landkreise haben daraufhin die Elternbeiträge für diese Monate gänzlich erlassen, darunter der Kreis Lippe, die Städte Detmold , Bad Salzuflen u.a. Die BfL plädierte damals für einen Kita-Beitrag der Eltern von 25%, weil ja – obwohl eingeschränkt – Betreuungsleistungen wieder erbracht wurden.
In dieser Situation setzten CDU und SPD gemeinsam zum „Wahlkampf“ an. Mit großer Presseaktion kündigten sie an: „CDU/SPD: Wir helfen gezielt – Sozial ist, was den Corona-Betroffenen wirklich hilft“. Dahinter stand die angeblich neue Regelung für „wirklich“ bedürftige Eltern, auf Antrag die Beiträge vollständig erlassen zu bekommen. In der Ratssitzung am 22.06. haben wir als BfL darauf hingewiesen, dass es diese Regelung schon immer gibt. Unabhängig davon ist es entwürdigend, von Corona-Betroffenen zu verlangen, ihre „neue Armut“ vor der Verwaltung offen zu legen. Kein Wunder also, dass nicht ein einziger Lemgoer Bürger einen solchen „bürgerfreundlichen“ Antrag auf Beitragsfreiheit für die Monate Juni und Juli gestellt hat! Die von CDU und SPD propagierte „Hilfsaktion für Familien in ungewissen Zeiten“ ist von den Lemgoern als das entlarvt worden, was sie tatsächlich ist, nämlich: Mehr Schein als Sein!
Kommunalwahl 2020: Die "Bürger für Lemgo" stellen ihre Kandidaten vor.
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Die „BfL-Bürger für Lemgo“ nominiert ihre Kandidaten für die Kommunalwahl 2020.
Auf Ihrer Versammlung am Donnerstag, 18. Juni, haben die Mitglieder der Wählergemeinschaft „BfL-Bürger für Lemgo“ ihre Kandidaten für die anstehende Kommunalwahl am 13. September nominiert. Der aktuelle Fraktionsvorsitzende Wolfgang Sieweke wurde einstimmig auf Platz 1 der Reserveliste und damit zum Spitzenkandidaten gewählt. Ebenfalls eindeutig votierten die Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmer für die vom Vorstand vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten für die 20 Wahlbezirke und die Reservelistenbewerber/innen. Auf Antrag aus der Versammlung kam es lediglich zu einer „Kampfabstimmung“ um Platz 4 der Reserveliste, die Bernd von Nordheim für sich gewann.
Anschließend stellte der Vereinsvorsitzende Klaus Kramm das BfL-Wahlprogramm vor, das unter dem Motto steht: „Ein starkes Team. Mit dem Bürger – Für den Bürger!“ Seine Botschaft an die anwesenden Mitglieder: „Als BfL wollen wir den 2010 begonnenen Weg fortsetzen und gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern weiter an der positiven Entwicklung der Alten Hansestadt arbeiten“.
Das Foto zeigt den BfL-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Sieweke (links), seinen Stellvertreter Heinz-Werner Dubbert (rechts), den BfL-Vereinsvorsitzenden Klaus Kramm (3. von rechts) und weitere Wahlbezirkskandidatinnen und -kandidaten.
So setzen die Stadtwerke Lemgo die Senkung der Mehrwertsteuer um