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Mittelstraße - Uneingeschränkte Freigabe für den Radverkehr

Details
Erstellt: 11. Mai 2019

Mittelstraße – Freigabe für den Radverkehr

  1. Die Öffnung von Fußgängerzonen für Radfahrer soll zu einer Förderung der umweltfreundlichen Nahmobilität beitragen. Durch die Maßnahme „ Freigabe der Mittelstraße für den Radverkehr“ wird der Autoverkehr in der Innenstadt von Lemgo sicher nicht verringert werden.
  1. Wie viel Fahrrad verträgt die Lemgoer Fußgängerzone zu den Geschäftszeiten
    im Miteinander von Fuß- und Radverkehr?
  1. Fußgängerzonen sind in erster Linie für Fußgänger gedacht und sollen einen attraktiven Aufenthaltsraum zum Einkaufen und Entspannen sein. Man sollte auch die Belange der Fußgänger im Blick haben. Dabei geht es im Besonderen auch um ältere Menschen und um Kinder. Kinder ändern spontan ihre Laufrichtung und schon ist es passiert. Der Unfall, den keiner will.
  1. Es ist unrealistisch zu glauben, dass sich jeder Radfahrer an die vorgegebene Schrittgeschwindigkeit hält.
  1. Durch die für den Radverkehr befahrbaren Querverbindungen aus Richtung Echternstraße, Rampendal und Papenstraße ist das System der Mittelstraße fahrradfahrend völlig problemlos zu erreichen. Egal, wo das Ziel auf der Mittelstraße ist – man muss nur einen kurzen Weg schieben Das hat sich bewährt und ist ein großer Vorteil des Lemgoer Radverkehrsnetzes.

Uneingeschränkte Freigabe
Deshalb sind wir als BfL gegen den Verwaltungsvorschlag der uneingeschränkten Freigabe der Mittelstraße für den Radverkehr.

Lemgo sagt Ja zu Europa

Details
Erstellt: 09. Mai 2019

Gemeinsame Aktion der im Rat der Alten Hansestadt Lemgo vertretenen Parteien und Wählergemeinschaften zur Europawahl


Auf dem Foto zu sehen von links sind:
Tanja Kersting, Bündnis 90/Die Grünen; Wolfgang Sieweke, BfL, Oliver Drexhage, Bündnis 90/Die Grünen; Fritz Rüdiger Steinke, GfL; Barbara Schiek-Hübenthal, FDP; Claus Cieciera, CDU; Lasse Huxoll, SPD

Pressemitteilung

Wählen gehen – für ein starkes und vereintes Europa! Lemgo sagt „JA“ zu Europa

Alle im Rat der Alten Hansestadt Lemgo vertretenen Parteien und

Wählergemeinschaften rufen die Wählerinnen und Wähler in einer gemeinsamen

Aktion zur Europawahl auf. Dazu wird erklärt:

„Europa ist in Gefahr. Daher rufen wir alle wahlberechtigten Mitbürgerinnen

und Mitbürger Lemgos auf, bei der Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai

2019 ihre Stimme für eine demokratische Partei abzugeben.

Wir verdanken dem gemeinsamen europäischen Projekt die längste

Friedensperiode in unserer Geschichte. Nie zuvor hat der europäische

Kontinent eine vergleichbare Phase der Freiheit, des Wohlstandes und auch der

Freizügigkeit seiner Bürgerinnen und Bürger erlebt. Die Europäische Union ist

bis zum heutigen Tag ein Glücksfall, gerade für uns in Deutschland, in

Nordrhein-Westfalen und auch in Lemgo. Der Zusammenhalt in Europa ist

Voraussetzung, in den großen Herausforderungen der Welt erfolgreich handeln

zu können. Die Gemeinschaft bietet Schutz und Sicherheit ihrer Bürgerinnen

und Bürger.

Für unser künftiges Wohlergehen hat die Europawahl eminente Bedeutung. Die

Handlungsfähigkeit des Europäischen Parlaments muss erhalten bleiben. Es

liegt in der Verantwortung aller demokratischen Europäerinnen und Europäer,

zu verhindern, dass extrem nationalistische Positionen erneut Einzug in das

Europäische Parlament erhalten. Es ist von enormer Bedeutung, dass alle

wahlberechtigten Mitmenschen am 26. Mai von ihrem Stimmrecht Gebrauch machen:

für eine starke europäische Gemeinschaft auf der Grundlage von Demokratie,

Freiheit und Rechtsstaatlichkeit.

Lasst uns dieses Europa gemeinsam weiterentwickeln!“

Weitere Informationen sind bei allen beteiligten Parteien und

Wählergemeinschaften zu erhalten.

 

Osterstand bei herrlichem Sonnenschein

Details
Erstellt: 25. April 2019

Auch in diesem Jahr baute die Wählergemeinschaft „BfL-Bürger für Lemgo“ auf der Mittelstraße vor der Sparkasse ihren traditionellen Osterstand auf. Die „BfL-er“ verteilten Schokoladenhasen an die „Kleinen“ und bunt angemalte Eier an die „Großen“ zur Einstimmung auf die Ostertage. Bei Wetterverhältnissen, die nicht besser hätten sein können, nutzten zahlreiche Passanten die Gelegenheit zum Austausch mit den Vertretern der „BfL“.

BfL-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Sieweke im Gespräch mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern

21.03.2019 Jahreshauptversammlung der BfL

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Erstellt: 03. April 2019

Kommunalwahl 2020 rückt in den Blick der Lemgoer Wählergemeinschaft –

Lemgo. Vereinsvorsitzender Jörg List eröffnete kürzlich die Jahreshauptversammlung der BfL mit einem Blick auf globale Themen, die absehbar auch auf Lemgo Auswirkungen haben werden und denen die Kommunalpolitik durch eine verantwortliche und selbst verpflichtende Vorgehensweise begegnen müsse. Die wachsden E-Mobilität und ein mögliches Verbot für das Heizen mit fossilen Brennstoffen sowie eine zu erwartende größere Migrationsbewegungen aufgrund globaler Klimaveränderungen waren dabei einige seiner Themenschwerpunkte. Fraktionsvorsitzender Wolfgang Sieweke gab darüber hinaus einen Rückblick über die BFL-Anfragen und Anträge im Rat der Alten Hansestadt Lemgo – im Besonderen zu den Aktivitäten im Zusammenhang mit der BFL-Forderung „Abschaffung der Straßenausbaubeiträge nach KAG (KommunalAbgabenGesetz)“. Schatzmeister Felix-Pascal Brehmeier bestätigte im Anschluss eine solide Kassenlage und stellte fest: „Die BFL ist gerüstet für die Kommunalwahl 2020“. Die anschließenden Vorstandswahlen hatten folgendes Ergebnis.

Von links:
Wolfgang Derwanz (Pressewart), Heinz-Werner Dubbert (Schriftführer), Sonja Allington
(2. Vorsitzende), Klaus Kramm (1. Vorsitzender), Wolfgang Sieweke (Fraktionsvorsitzender), Felix-Pascal Brehmeier (Schatzmeister).

Antwortschreiben des Ministeriums auf die Resolution des Lemgoer Rates vom 10.12.2018

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Erstellt: 24. Februar 2019

Straßenbaubeiträge nach § 8 KAG (Kommunalabgabengesetz) NRW

Antwortschreiben des Ministeriums auf die Resolution des Lemgoer Rates vom 10.12.2018

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

haben Sie vielen Dank für ihr oben genanntes Schreiben, mit dem Sie mir die Resolution des Rates der Alten Hansestadt Laemgo vom 10.12. Dezember 2018 zur Kenntnis gebracht haben.

Aus den verschiedenen Zuschriften, die unser Haus erreichen, ist nachvollziehbar, dass die Veranlagung nach § 8 KAG im Einzelfall für die betroffenen Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümer erhebliche finanziell Belastungen bedeuten, die die Einzelne bzw. den Einzelnen auch finanziell überfordern können.

Am 29. November 2018 hat der Landtag NRW …………..

Lesen Sie weiter unter:

Straßenausbausatzung - 2. Text

Wir trauern um Karl Horst Puchert

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Erstellt: 03. Februar 2019

                                                                                                                     Keiner wird gefragt,
                                                                                                                     wann es ihm recht ist,
                                                                                                                     Abschied zu nehmen.


In stiller Trauer nehmen wir Abschied von

Karl Horst Puchert

der am 28. Januar 2019 im Alter von
74 Jahren verstorben ist.

Karl Horst Puchert war ein Jahrzehnt eine tragende Säule unseres Vereins.
Wir werden sein Schaffen, sein Engagement, seine Visionen noch oft vermissen.
Auch menschlich reißt dieser Verlust eine große Lücke in unsere Gemeinschaft.

Wir werden Karl Horst Puchert stets ein ehrendes Andenken bewahren.

Unser tiefes Mitgefühl gilt seinen Angehörigen.

Vorstand, Fraktion und Mitglieder
des Vereins „BfL-Bürger für Lemgo“

 

                 

BfL übergibt Freikarten für die Eiszeit

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Erstellt: 31. Januar 2019

Zum Ende der Saison der Lemgoer Eiszeit konnten sich die Pfadfinder vom Stamm  Martin Luther King freuen. Die Bürger für Lemgo, Sponsoren der Eiswelt, stellten ihnen 25 Freikarten zur Verfügung.

In den zurück liegenden Jahren wurden die Lemgoer Grundschulen bedacht. Jetzt waren die Pfadfinder an der Reihe. Eine kleine Abordnung nahm die Karten vom Fraktionsvorsitzenden der BfL-Ratsfraktion, Wolfgang Sieweke, freudig entgegen, wie das Foto beweist. Der Stammsitz der Pfadfindergruppe ist in der Wilhelmsburg 24. 

  1. Presseerklärung zur Anfrage im HF-Ausschuss am 14.01.2019
  2. Weihnachtsstand auf der Mittelstraße
  3. Klausurtagung am 03.11.2018
  4. Rede zum Haushalt 2019
  5. Resolution: Abschaffung der Straßenausbaukosten nach KAG
  6. KAG-Beiträge: Haupt-und Finanzausschuss zeigt die kalte Schulter
  7. Straßenausbaubeiträge nach KAG Aussetzung der Veranlagung der Anlieger
  8. Klarstellung zur Diskussion: BfL fordert die Abschaffung der Straßenausbaukosten nach KAG
  9. Straßenausbaubeiträge - Rechtsgrundlage
  10. Straßenausbaumaßnahmen - Haushaltsantrag 2019 der BfL
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