Lemgo. Obwohl die Mannschaft der BfL beim diesjährigen Eisstockschießen mit Ersatzspielern antreten musste, lief es besser als erwartet. Waren die Sportler der Wählergemeinschaft im letzten Jahr noch unter fernerliefen gelandet, sprang jetzt ein beachtlicher 5. Platz heraus. Wenn man sämtliche Wettkämpfe analysiert, wäre nach Meinung des Mannschaftskapitäns, Wolfgang Sieweke, mit etwas Glück eine Platzierung unter den ersten Dreien herausgesprungen. Es gab eine Situationen, in der wir die gegnerische Mannschaft direkt ins Glück schossen. In diesem Jahr kann man zum guten Schluss sagen, dabei sein ist alles, zumal der Erlös der Veranstaltung einem achtjährigen Jungen zugutekommt, der an einer Asperger-Autismus-Störung leidet.
Die BfLer Eisstockriege 2018 Mannschaft und Unterstützer in fröhlicher Runde
BfL Weihnachtsgrüße 2017
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Liebe Mitglieder, Freunde und Förderer
unserer Wählergemeinschaft „Bürger für Lemgo“ (BfL)!
Das Jahr 2017 geht dem Ende zu. Für unsere Wählergemeinschaft war es ein ereignisreiches Jahr.
Eine Bilanz der letzten zwölf Monate ergibt, dass wir gut gearbeitet haben. Unsere Anträge und Anfragen sind zwar nicht sehr beliebt, treffen aber häufig den Kern. Wir bleiben am Ball und haken nach. Unsere Internetseite ist aktuell und interessant. Oftmals können wir beobachten, dass Passanten am Bürofenster stehen bleiben und die Berichte auf unserem Bildschirm sehr intensiv lesen. Die regelmäßige Pressearbeit wird sich langfristig positiv auswirken. In diesem Jahr konnten wir wieder neue Mitglieder begrüßen, die sofort aktiv in die Fraktionsarbeit eingebunden wurden. Bei der Besetzung der Gremien haben wir keinen weißen Fleck mehr.
Der Höhepunkt in diesem Jahr war natürlich unser 10-jähriges Jubiläum. Alle haben aktiv mitgewirkt. Nur so konnten wir auch in der Öffentlichkeit positiv dastehen.
Wir bedanken uns bei allen aktiven Mitstreitern, aber auch bei unseren Freunden und Förderern ganz herzlich. Ohne die Unterstützung von allen würde unsere Wählergemeinschaft in der Alten Hansestadt Lemgo nicht so positiv dastehen.
Ihnen und Ihren Familien wünschen wir besinnliche und erholsame Weihnachten und für das neue Jahr alles Gute.
Bernd von Nordheim Wolfgang Sieweke
Vorsitzender Fraktionsvorsitzender
Weihnachtsstand der BfL gut besucht
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Weihnachtsmann auf der Mittelstraße
Lemgo. Alle Jahre wieder besucht der Weihnachtsmann den Stand der Wählergemeinschaft „Bürger für Lemgo“ (BfL). Schon seit 2008 wird jeden Samstag vor dem 3. Advent auf der Mittelstraße ein weihnachtlicher Stand aufgebaut. Auch in diesem Jahr trafen sich wieder Jung und Alt zu Gesprächen bei Keksen, Glühwein und Kaffee. Die Kinder warteten auf den Weihnachtsmann, der gegen 11.00 Uhr dann auch mit einem großen Sack voller Überraschungen eintraf. Viele leuchtende Kinderaugen strahlten den großen alten Mann im roten Mantel an. Die Rute kam an diesem Vormittag nicht zum Einsatz, denn die Eltern versicherten, dass die Kinder alle brav waren.
Die Innenstadt und auch der BfL-Stand waren gut besucht. Der Weihnachtsmann stellte fest, dass die vorweihnachtliche Hektik die Besucher in Lemgo noch nicht erfasst hatte. Der Winter war an diesem Vormittag aber zu spüren, denn auf der Mittelstraße herrschte ein eisiger Wind. So kam weihnachtliche und winterliche Stimmung auf. Wie aus den Gesprächen zu erfahren war, besuchten auch viele auswärtige Gäste vor Weihnachten die Alte Hansestadt.
In einer Spendenbox kam ein stattlicher Betrag zusammen, der an den Tierschutzverein in Vlotho weiterleitet wird.
Unser Foto zeigt den Weihnachtsmann in voller Aktion auf der Mittelstraße. Die kleinen Gaben gingen ab wie warme Semmel.
Rede zum Haushalt 2018
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BfL – Bürger für Lemgo
Haushaltsrede am 11.12.2017
Die Wirtschaft brummt. Die Steuereinnahmen sind so hoch wie nie. Bund und Land schreiben eine „Schwarze Null“. Die 5 Wirtschaftsweisen – sie sprechen sogar von einer Boomphase – haben aktuell gerade ihre Konjunkturprognosen sowohl für 2017 als auch für 2018 nach oben korrigiert.
Nur positive Nachrichten, sollte man meinen. Leider aber kommt dieser Wirtschaftsaufschwung bei vielen Kommunen so auch in Lemgo nicht in dem Maße an, wie es sein könnte – aufgrund von Entscheidungen, die auf Bundes-, Landes- und auf Kreisebene fallen. Wir also nicht direkt beeinflussen können.
Beispielhaft ist: Jährlich stellt der Bund dem Land 434 Mill. EUR zur Verfügung, um Maßnahmen zur Eingliederung von Flüchtlingen zu finanzieren. Da gibt es keinen Unterschied ob Schwarz, ob Rot, ob Grün, ob Gelb. Die alte Landesregierung Rot/Grün hat das Geld nicht weiter geben, die neue Schwarz/Gelb ist da nicht besser. Wortbruch: im aktuellen Wahlprogramm der CDU ist verankert, dass diese Gelder in die betroffenen Kommunen fließen sollen.
Hier fordere ich die Fraktionen im Rat auf: Machen Sie Druck auf ihre Landes-und Bundesfürsten.
Nun zum Haushalt der Alten Hansestadt Lemgo Und täglich ruft das Murmeltier: Ich kann es jedes Jahr wiederholen. 2010 haben wir- die „Bürger für Lemgo“- dem Haushalt nicht zugestimmt! Aber versprochen, an der Konsolidierung der Stadtfinanzen mitzuwirken und uns kreativ und konstruktiv für die positive Entwicklung von Lemgo einzubringen. „Katastrophal, dramatisch, tragisch war das Resümee meiner Haushaltsrede 2010/11. Unser Kämmerer sprach damals von einem „Mühlstein am Hals der Alten Hansestadt Lemgo“.
Seitdem ist viel geschehen. Die Bürger von Lemgo – damit meine ich nicht uns als BfL sondern die Bürgerinnen und Bürger der Alten Hansestadt Lemgo - erleben in den letzten Jahren und in den aktuellen Monaten in ihrer Stadt einen Boom, den man fast als neuzeitliches Wirtschaftswunder bezeichnen könnte.
Große Vorhaben wurden begonnen und schon abgeschlossen oder gehen aktuell mit enormen Investitionssummen in die Realisierung. Die Mittelstraße, das neue Hotel am Abteigarten, der Hochschul-Boom, der Auenpark, usw. usw. Alle diese Projekte stimmen uns zuversichtlich für die Zukunft unserer Stadt.
Und auch die Haushaltsergebnisse der Jahre 2014, 2015 und 2016 zeigen, (ich erinnere an den von der BfL angestoßenen Prozess der strategischen Haushaltskonsolidierung), dass der richtige Weg eingeschlagen worden ist. Zu 2017 und 2018 werden – da bin ich mir sicher - zu gegebener Zeit auch noch die von uns erhofften positiven Zahlen bekannt gegeben.
Dieser Haushalt kommt ohne Steuererhöhungen aus. Eine absolut positive Botschaft für unsere Bürgerinnen und Bürger. Andere Städte und Gemeinden im Land drehen – obwohl sie bereits jetzt vielfach höhere Hebesätze als Lemgo haben – erneut an der Steuerschraube. In Lemgo bleiben die Hebesätze von Grundsteuer und Gewerbesteuer weiter unverändert und zeigen damit Kontinuität und Verlässlichkeit.
Die BfL ist der Meinung: Mit dem höchsten Investitionsniveau in diesem Jahrzehntsind wir in Lemgo im Jahr 2017/18 auch in schwierigen Zeiten der Konsolidierung und des weiteren Schuldenabbaus gut aufgestellt. Diesen wenn auch steinigen Weg lohnt es sich weiter zu gehen. Wir werden diesen Kurs konsequent verfolgen. Wir setzen auf eine weitere Entschuldung und zukunftsgewandte Haushaltspolitik.
Gemeinsam– ich wiederhole gemeinsam und setze noch ein Ausrufezeichen dahinter - haben wir das in den letzten Jahren alles geschafft.
Alle – ich wiederhole alle und setze wieder ein Ausrufezeichen dahinter - hier im Rathaussaal können darauf stolz sein. Da hat der Bürgermeister sicher recht.
Zu dieser vom Bürgermeister oft zitierten Gemeinsamkeit (zuletzt im Zusammenhang mit dem SPD-Antrag „Fürsorgendes Lemgo“ verwandt) habe ich im Zusammenhang mit den Haushaltsberatungen in diesem Jahr einige Anmerkungen:
Zunächst möchte ich feststellen: Momentan haben wir in Lemgo wohl eher die GROKO als das von der CDU sogenannte „Linksbündniss“. Zum SPD-Antrag „Fürsorgendes Lemgo“ hatte die CDU signalisiert, dem Verwaltungsvorschlag zuzustimmen. Einem Antrag für den es immer noch zumindest nach Ansicht von Herrn Pohlmann Zitat: „Keine inhaltliche Notwendigkeit gibt.“ Dabei wäre ein anderes Abstimmungsergebnis ohne die CDU möglich gewesen. SPD: Chance vertan.
Eingeschoben zur Haushaltsrede der CDU passt hier folgendes: Zum Vorwurf der CDU „Die BfL will nicht sparen“: 1. Baumschutzsatzung: Für uns als BfL bedeutet das ein Einsparpotential! 2. Skaterbahn: Das war ein längst beschlossener Antrag von 2016! 3. Toiletten am Lippegarten: War für uns als BfL ein Prüfauftrag!
2. Zum Haushalt 2017 gab es nicht viele einstimmig gefasste Beschlüsse. Aber ein Antrag stach heraus:
Sowohl die SPD als auch die BfL hatten eine Erneuerung (SPD) bzw. Modernisierung (BfL) der Skaterbahn gefordert. Abstimmungsergebnis HFA 05.12.16: Einstimmiger Beschluss bei 19 Ja-Stimmen. Mehr Gemeinsamkeit als diesen vor einem Jahr einstimmig gefassten Beschluss kann es unserer Meinung nach nicht geben. Diese Anträge wurden nicht mit Leben gefüllt, obwohl junge Menschen im JHA ihre Vorstellungen von einer moderneren Skaterbahn einbrachten. Einen gemeinsamen Beschluss muss man entweder umsetzen oder widerrufen.
Der jetzige Beschluss im HFA zur Skaterbahn ist ein Kompromiss, hoffentlich kein fauler. Es gibt leider noch kein Protokoll zu dieser Sitzung. Für uns als BfL steht fest. Auch wenn i m Etat 2018 keine Gelder bereit stehen, muss nach einem positiven Votum im Freizeitstätten- entwicklungskonzept sofort mit der internen Planung begonnen werden. Wichtig ist dabei, dass die Pläne der jungen Menschen mit einfließen. Ich erinnere dabei an die Vorhaben wie „Rock am Schloss“, wo die BfL die Jugendlichen immer wieder mit ins Boot geholt haben.
3. Man kann zu unseren BfL Anträgen stehen wie man will - dafür oder dagegen sein. Aber bei Anträgen zu Baumschutzsatzung, Skaterbahn und Öffentlicher Toilette am Lippegarten – wie gesagt, man kann dazu unterschiedlicher Meinung sein – aber geringschätzig von „Petitessen“ und „Vergeudeter Zeit“ zu sprechen, wie es die CDU getan hat ist unangemessen und respektlos. Da kann ich nur sagen: Wertschätzendes Verhalten sieht anders aus.
4 Die Äußerung vom Vorsitzenden der CDU-Fraktion „ Die CDU beantragt nichts.“ Zitat: „Wir als CDU gestalten Politik in täglicher Zusammenarbeit mit dem Bürgermeister. Das Ergebnis ist eine Entwicklung Lemgos, um die uns alle unsere Nachbarn beneiden.“ (Zitatende) Warum sollen wir als CDU also Anträge stellen? Läuft doch in Lemgo. Ich und der BM oder auch der Bürgermeister und ich haben doch alles im Griff, setzt dann dem Ganzen noch die Krone auf.
5. Letztendlich frage ich mich deshalb: Was ist von dem vielbeschworenen „Gemeinsam sind wir stark“ Argument des Bürgermeisters geblieben? Über eine Antwort auf diese Frage würde ich mich freuen.
Vor einer Woche hätte ich noch lautstark gerufen:
Der Haushalt ist vom Kämmerer grundsolide aufgestellt worden. Ist er ja auch! Wieder mit einem Ausrufezeichen versehen! Klar, die „Bürger für Lemgo“ stimmen dem Haushalt 2018 mit allen Ratsmitgliedern zu. Aktuell kann ich es dem einen oder anderen meiner Mitstreiter nicht verdenken, wenn er dies vielleicht nicht tut.
Deshalb :
Die „BfL-Bürger für Lemgo“ stimmen dem Haushalt 2018 mehrheitlich zu.
Wolfgang Sieweke Fraktionsvorsitzender
NEWSGO: Bürger für Lemgo spenden
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25 Freikarten für die Lemger Eiswelt –
Lemgo. Wolfgang Sieweke, Fraktionsvorsitzender der Wählergemeinschaft „Bürger für Lemgo“ (BfL) und sein Stellvertreter, Heinz-Werner Dubbert, besuchten kürzlich die Grundschule am Schloss in Brake. Die Freude über diesen Besuch war bei den 4. Klassen besonders groß, da die Beiden ein besonderes Geschenk mitgebracht hatten. Für den Besuch der Lemgoer Eiswelt gab es 25 Freikarten, die hervorragend zu den Planungen der Klassenlehrerinnen passten. Vor den Weihnachtsferien besuchen alle Schülerinnen und Schüler des Jahrgangs 4 die Lemgoer Eiswelt, um einen Vormittag Schlittschuh zu laufen. Das ist einmal eine ganz andere Art des Sportunterrichts. Wolfgang Sieweke (BfL): Wir besuchen in jedem Jahr eine Lemgoer Grundschule in der Vorweihnachtszeit, um Freikarten zu übergeben. Dies ist bei uns schon zur Tradition geworden. Im letzten Jahr wurde die Grundschule Kirchheide bedacht, davor waren wir in Lieme.
Das Foto zeigt eingerahmt von den Schülerinnen und Schülern links den Leiter der Schule am Schloss, Herrn Franks und auf der rechten Seite die beiden Vertreter der „Bürger für Lemgo“ (BfL) Wolfgang Sieweke und Heinz-Werner Dubbert.
Letzte Fraktionssitzung in diesem Jahr
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Letzte Sitzung am Kläschen-Donnerstag
Lemgo. Nach alter Tradition findet immer die letzte Fraktionssitzung im ablaufenden Jahr am Kläschen-Donnerstag statt. Da die Räume in der Feuerwache alle dienstlich benötigt werden, tagt die erweiterte Fraktion dann immer im Fraktionsbüro. Im Laufe des Abends wurde es dann auch ganz schön eng, stand doch der anschließende Gang über Kläschen auf dem Programm. Vor dem Vergnügen stand aber erst die Pflicht in der Vorbereitung der in diesem Jahr noch anstehenden Sitzungen. Hierbei stach natürlich die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden hervor, die ebenfalls auf unserer Internetseite abgedrückt ist. Dabei zählt das gesprochene Wort, da Wolfgang Sieweke mal wieder auf die Attacken des CDU-Vorsitzenden direkt reagieren musste.
Unser Foto zeigt zu Beginn der Sitzung von links: Stellvertretener Fraktionsvorsitzender Heinz-Werner Dubbert, Fraktionsgeschäftsführer Wolfgang Derwanz, Fraktionsvorsitzender Wolfgang Sieweke, unsere sachkundige Bürgerin Christel Sieweke (Ortsausschuss Voßheide), den sachkundigen Bürger im Umweltausschuss Lienhard Meßling, Ratsmitglied und Vorsitzender der Wählergemeinschaft Bernd von Nordheim und den sachkundigen Bürger Klaus Kramm, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung.
Anträge zum Haushalt 2018
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Aufhebung der Baumschutzsatzung Die Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Alten Hansestadt Lemgo vom 27.06.2000 in der Fassung vom 02.10.2001 wird aufgehoben.
Skaterbahn
Vorbehaltlich der Ergebnisse des Gutachtens zum Freizeitstätte Entwicklungskonzept ist die Renovierung/Erneuerung der Skaterbahn an der Pagenhelle ab 2018 durchzuführen. Die Finanzierung soll sich über den Zeitraum 2018 bis 2020 erstrecken. Dazu sind eigene Mittel bereit zu stellen sowie Landesmittel und Sponsoren zu akquirieren.
Öffentliche Toiletten Bau einer öffentlichen Toilettenanlage am Lippegarten
Prüfauftrag: Erstellung einer Eisfläche nach Beendigung der Eiswelt 2018
