Schulausschuss am 30.11.2023
TOP 2: Anfragen
Sehr geehrter Herr Kremming,sehr geehrte Damen und Herren
Anfrage:
Betr.: Schulbauplanung für die städtischen Grundschulen Lemgo-West, Kirchheide und am Schloss
Fragen:
1. Ist es richtig, dass alle Baumaßnahmen im OGS-Bereich bis zum 31. Dezember 2027 vollständig abgeschlossen sein müssen, um dann alle geförderten Maßnahmen bis zum 30.Juni 2028 gegenüber dem Bund abrechnen zu können?
2. Wie beurteilt die Verwaltung die aktuelle Qualität der Bausubstanz der 3 Grundschulen?
3. Wann ist mit einem späteren Umbau + Sanierung im Bestand zu rechnen, wenn man sich für die OGS-Erweiterung mit oder ohne Fachräume (Szenario A oder B) entscheiden würde?
4. Würde sich mit diesen Baumaßnahmen lediglich die Bausubstanz verbessern oder sind bei diesem Umbau auch Ergänzungen im Raumprogramm eingeplant, die Funktionalität des OGS-Bereiches entscheidend verbessern würde (s. Punkt Ergänzung)?
5. Ist es richtig, dass Sanierungsaufwendungen, auch energetische Sanierungen, die ausschließlich der Instandhaltung und dem Werterhalt der Bausubstanz und nicht dem Zweck der Schaffung oder des Erhalts von OGS-Plätzen dienen nicht förderfähig sind?
6. Sind die vom Beigeordneten Herrn Limpke im letzten Schulausschuss genannten in Aussicht gestellten 1,2 Mio. Euro der Höchstbetrag an Fördersumme für das zusätzliche Raumerfordernis aufgrund des Rechtsanspruches auf einen Betreuungsplatz im Offenen Ganztag?
Gibt es die Möglichkeit durch Förderanträge noch weitere Mittel – z.B. für die Variante C (Umbau + Sanierung + Erweiterung) bzw. Variante D (Neubau) – zu beantragen?
7. Nach den Allgemeinen Planungshinweisen zur Modernisierung von Altbauschulen sollen die Toiletten über die Geschosse verteilt sein. In den Varianten C und D sehen das die Pläne auch so vor. Im Plan „Neubau“ sind sogar 6 WC-Anlagen geplant, im Erdgeschoß 3 und im Obergeschoß ebenfalls 3. In den Varianten A + B ist nur ein Toiletten-Trakt geplant. Ist dies nicht aus Gründen des Kinderschutzes (Kinder können nicht beaufsichtigt werden) ein bedeutsames Risiko für die Sicherheit der Kinder und deshalb mit einem umfassenden Kinderschutzkonzept nicht vereinbar.
Wie gedenkt die Stadt Lemgo ihres Schutzauftrages nachzukommen?
Ergänzung: Bewertungsmatrix in Gewichtung
Funktionalität
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Variante A |
Variante B |
Variante C |
Variante D |
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Nachweis des Raumprogrammes |
15 |
45 |
60 |
75 |
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Umsetzung des pädagogischen Konzeptes |
20 |
20 |
50 |
50 |
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Erfüllung der funktionalen Anforderungen |
10 |
10 |
30 |
50 |
Wolfgang Sieweke Max-Henry Brehmeier
Fraktionsvorsitzender Ausschussmitglied
Alle Fragen inklusive der Antworten finden Sie hier.
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