Der Stadtbus soll so bleiben, wie er ist

Wenn man sich an den Beginn der „Stadtbus-Diskussion“ zurückerinnert –
an das Stadtbusgutachten, an die Diskussionen in den Fraktionen (oberstes Ziel zumindest in der BfL war eine Einsparung im 6-stelligen Bereich) und  an die drohenden Qualitätseinbußen
- Wegfall des ¼ Std.-Taktes- Wegfall der Samstag-Nachmittag-Fahrten- Wegfall von Linien
…………….

Wenn man sich jetzt das Ergebnis der Ausschreibung anschaut:
Alles kann bleiben, wie es ist – bei einer Einsparung von 241 000 EUR.

Dann kommen wir als BfL zu dem Ergebnis:
ALLE können mit dem Ergebnis der Stadtbusausschreibung zufrieden sein!
Die Stadtwerke, die Stadt, die Bürger/innen und vor allem die STADTBUS-FAHRGÄSTE

Die Mitglieder der Fraktionssitzung haben am 22.03.2018 ohne Gegenstimme entschieden:
Die BfL wird nicht an dem Stadtbus, wie ihn die Lemgoer kennen, rühren.

Ein vereinfachtes und günstigeres Ticket-Angebot lässt sogar noch erwarten, dass die Fahrgastzahlen steigen werden.

Die Diskussion über einige Linienführungen wird dann nach den Sommerferien – so ist zu hoffen –
zu ebenfalls positiven Ergebnissen führen.

 

BfL: Wir sind nicht die „Miesepeter“

Bezugnehmend auf den LZ-Presseartikel:
Austermann streitet Reinfall durch Ausfall ab
Straßenlaternen: Jede vierte der LED-Pilzkopfleuchten muss kurz nach dem Auslaufen der Garantie  ersetzt werden. Die „Bürger für Lemgo“ erinnern an ihre Skepsis von einst – Vorwürfe, die die Verwaltungsspitze nicht gelten lassen will.

Dazu stellen wir als BfL zunächst fest: Nicht nur die 150 defekten LED-Pilzkopfleuchten müssen erneuert werden. Alle 600 LED-Pilzkopfleuchten– ohne Ausnahme, auch die zurzeit noch heilen – müssen „verschrottet“ werden.

Außerdem wehre ich mich als Fraktionsvorsitzender der „BfL“ entschieden gegen den Eindruck, die „Bürger für Lemgo“ seien „Miesepeter“ und „Verhinderer“.

Keineswegs habe man sich seinerzeit gegen den Bau des neuen Parkhauses „Wüste“ gewandt. Als im Rat 2007 darüber abgestimmt wurde, seien die „Bürger für Lemgo“ noch gar nicht im Lemgoer Rat vertreten gewesen. Eingezogen in den Stadtrat sei man erst im Herbst 2009 – im Jahr zuvor sei die neue „Wüste“ bereits eröffnet worden.

Auch die vermeintlich pauschal ablehnende Haltung der BfL zum Bauhof-Neubau hat es so nicht gegeben. Richtig ist:

Neubau Bauhof
Presseerklärung (nachlesbar auf unserer Homepage)

Erstellt am Donnerstag, 06. April 2017 11:41

Vergabebeschluss Neubau Bauhof

Am Montag, dem 27.03.2017 hat der GBA (gemeinsamer Betriebsausschuss) getagt. Als Fraktionsvorsitzender war ich mit einigen meiner Ratsherren dort anwesend, um uns die Pläne des neuen Bauhofes erläutern zu lassen. Für uns hat sich dann schon die Frage ergeben: 9,5 Mio. EUR sollte der Bauhof kosten – jetzt nur noch ca. 7 Mio. EUR. Wie geht das?

Am Donnerstag, dem 30.März hat mich (Wolfgang Sieweke – Fraktionsvorsitzender) – im Rahmen einer Ortsbesichtigung – Herr Reinecke in seiner Funktion als Leiter des Bauhofes davon überzeugt, dass ein „sinnvolles Abspecken“ gelungen ist, ohne die Funktionalität des Bauhofes zu gefährden.

Meine eindeutige Aussage als BfL-Fraktionsvorsitzender zum Vergabebeschluss Neubau Bauhof war - Zitat: „ Hier entsteht ein funktionaler Bauhof, der alternativlos ist!“

Deshalb haben wir im Rat am 03.April für den Neubau des Bauhofes gestimmt.

 

Bernd von Nordheim tritt kürzer
Jörg List übernimmt bis 2019 den Vorsitz

Lemgo. Der langjährige Vorsitzende der Wählergemeinschaft „Bürger für Lemgo“ (BfL), Bernd von Nordheim, hat sein Amt niedergelegt. Eigentlich wollte er diesen Schritt schon parallel zu  seinem Einstieg in den Ruhestand und somit während der letzten Vorstandswahl Anfang 2017 durchführen. Aber das Jahr 2017 war für die BfL ein ganz besonders Jahr, denn sie feierte ihr 10-jähriges Bestehen. Genauso lange ist Bernd von Nordheim der Vorsitzende. Es fiel ihm daher leicht zu sagen, dann hänge ich noch ein Jahr dran. Da in diesem Jahr keine turnusmäßigen Vorstandswahlen anliegen, hat Jörg List, der bisherige 2. Vorsitzende,  automatisch die neue Aufgabe bis 2019 übernommen.

Bernd von Nordheims Schaffen für die Bürger für Lemgo zeichneten Jörg List und Wolfgang Sieweke in einer kleinen Feierstunde auf. Bereits im Jahre 2007 als einer der Gründungsmitglieder übernahm Bernd von Nordheim den Vorsitz. Er stellte somit an verantwortlicher Stelle die Weichen für eine andere, bürgernahe Kommunalpolitik in Lemgo. Im Jahre 2009 schaffte die BfL erstmals mit über 15 Prozent den Sprung ins Kommunalparlament. Bei der nächsten Wahl 2014 konnte das Ergebnis annähernd bestätigt werden. Dies ist mit der Verdienst des Vorsitzenden. Er vertritt die BfL seit 2009 im Rat der Alten Hansestadt Lemgo und arbeitet in dieser Legislaturperiode im Gemeinsamen Betriebsausschuss und im Verkehrsausschuss. Auch hier und heute fließen seine vielseitigen Ideen in die laufende Fraktionsarbeit ein. Vor allem die Fraktionsmitglieder bedanken sich bei ihrem alten Vereinsvorsitzenden.

 

Das Foto zeigt von links den neuen 1. Vorsitzenden Jörg List, den Fraktionsvorsitzenden der BfL-Fraktion, Wolfgang Sieweke und den scheidenden Vorsitzenden, Bernd von Nordheim, bei der Übergabe einer kleinen flüssigen Stärkung.

 

Die „Bürger für Lemgo“ möchten Ausgaben senken

Lemgo. Was ist notwendig, was ist wichtig und was ist einfach nur schön? Unter diesem Motto kommt die BfL-Fraktion zu der Überzeugung, dass Lemgo keine Baumschutzsatzung braucht. Sicher wird dies nicht allen Fraktionen schmecken. Die Aufhebung hat aber sehr viele Vorteile. Die Satzung, im Jahre 2000 erlassen, sollte schon nach fünf Jahren auf den Prüfstein kommen. Jetzt ist der Zeitpunkt mehr als fällig.

Wolfgang Sieweke, Fraktionsvorsitzender der BfL-Fraktion, hebt folgende Pluspunkte hervor: Der Verwaltungsaufwand wird reduziert und somit ergibt sich ein Einsparpotenzial ab 2018. Die Maßnahme ist bürgerfreundlich, da sie Behördengänge einspart. Weitere sachliche Gründe sind die positiven Erfahrungen in anderen Kommunen. Sie verhindert das Bäumefällen, bevor sie von der Größe her unter die Satzung fallen. Somit ermuntert diese Maßnahme zum Pflanzen von zusätzlichen Bäumen, ohne dass die Gefahr besteht, diese später nicht entfernen zu dürfen.

Die „Bürger für Lemgo“ gehen davon aus, dass die Einwohner verantwortungsvoll und umweltbewusst mit ihren Bäumen auf den privaten Grundstücken umgehen.

Unser Foto zeigt eine prächtige Zeder auf dem Grundstück des Pressesprechers der BfL. Obwohl diese Baumart nicht unter Schutz gestellt ist (§ 3, Absatz 4 b), kommt er nicht auf den Gedanken, diesen ausgewachsenen Baum zu entfernen. Dies, obwohl allein im Herbst täglich bis zu einem Zentner Zapfen abfallen, die aus Verkehrssicherheitsgründen aus dem Verkehrsraum entfernt werden müssen.

 

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Einblick in die Vielfältigkeit des Strom- und Gasgeschäftes

Lemgo. Im September war die Fraktion der „Bürger für Lemgo“ (BfL) zu Gast bei den Stadtwerken Lemgo. Während eines sehr interessanten Rundganges durch die Technischen Anlagen konnten sich die Kommunalpolitiker ein umfassendes Bild von den technischen Möglichkeiten und Notwendigkeiten für die Versorgung der Lemgoer Einwohner machen. Der Geschäftsführer Arnd Oberscheven führte durch die Anlagen und stellte anschaulich die Möglichkeiten auf dem Strom- und Gasmarkt dar. Oberscheven: Hier müssen wir ständig das Angebot und den Bedarf im Auge behalten. Da kommt es manchmal auf Sekunden an, wenn man preiswert einkaufen aber auch zu fairen Preisen verkaufen will. Deshalb ist es erforderlich, eine Vielzahl von Anlagen vorzuhalten, sei es die moderne Gasturbinen oder der alte Verbrennungsmotor für den äußersten Notfall. Fraktionsvorsitzender  Wolfgang Sieweke erklärte am Ende des Rundganges, dass die Stadtwerke Lemgo in einem hart umkämpften Markt sehr gut aufgestellt sind und jede Möglichkeit nutzen, auf dem Strom- und Gasmarkt Vorteile für die Kunden zu generieren.

Während der anschließenden Diskussion ging es schwerpunktmäßig um die Themen Windkraft und Stadtbus.

Derzeit beteiligen sich die Stadtwerke an zwei Anlagen in Lemgo und an drei Anlagen auf dem Gebiet der Gemeinde Kalletal. In Wiembeck ist die neu aufgestellte Anlage fertig. Ursprünglich hatten die Stadtwerke 28 Anträge für den Bau von Windkraftanlagen gestellt. Es hat sich aber herausgestellt, dass viele geplante Anlagen aus Sicht der Stadtwerke aus verschiedensten Gründen nicht wirtschaftlich sind. Deshalb werden die Stadtwerke keine weiteren Anlagen mehr errichten. Auch von der über 200 Meter hohen Anlage in Brüntorf sind die Stadtwerke mittlerweile abgerückt. Diese Meldung sorgt für die Einwohner im Lemgoer Norden aber wohl nur vorläufig für Entspannung, so Ratsherr Karl Horst Puchert, denn es ist nicht auszuschließen, dass Anträge von privater Seite gestellt werden.

Der Stadtbus macht derzeit jährlich einen Verlust von ca. 1,5 Millionen Euro. Durch steuerliche Verrechnungen mit den anderen Leistungen der Stadtwerke ermäßigt sich dieser Betrag auf ca. 1 Millionen Euro. Wie bekannt, haben die Stadtwerke einen Gutachter eingeschaltet, der Vorschläge erarbeitet hat. Diese Vorschläge bringen in einigen Bereichen finanzielle Vorteile, in anderen Bereichen können die Verluste aber auch steigen.

Ergebnisse der bereits auf den Weg gebrachten Ausschreibung werden Anfang des Jahres 2018 vorliegen; dann können die Entscheidungen durch die Politik getroffen werden. Wolfgang Sieweke macht in diesem Zusammenhang darauf aufmerksam, dass die BfL für den weiteren Einsatz des Stadtbusses eintritt.

Die Fraktion erwartet aber deutliche Ausgabenkürzungen, da es nicht hinnehmbar ist, in den künftigen Jahren weiterhin mit einem jährlichen Verlust von 1,5 Millionen Euro abzuschließen, die nur von den Kunden der Stadtwerke getragen werden.

Im Rahmen seiner Ausführungen geht Oberscheven auch auf die Alternative von Elektrobussen ein und verdeutlicht, warum aus seiner Sicht der Einsatz von Elektrobussen zurzeit noch nicht zielführend ist.

Im Anschluss an die Ausführungen bedankt sich Fraktionsvorsitzender Wolfgang Sieweke bei dem Geschäftsführer der Stadtwerke Lemgo für die Informationen. Oberscheven signalisiert, dass er zu weiteren Fragen jederzeit zur Verfügung stehe. Er betont in dem Zusammenhang, dass vor allem von den Nutzern der Stadtbusse zeitnah Hinweise und Beschwerden erfolgen sollten.

 

Das Foto entstand zu Beginn der Betriebsbesichtigung im Foyer des Verwaltungsgebäudes der Stadtwerke Lemgo am Bruchweg. Geschäftsführer Arnd Oberscheven begrüßt die Delegation der BfL-Fraktion unter Leitung von Wolfgang Sieweke.