Unter dem Motto „Vierjährige bekommen ein Jahr Sportverein geschenkt“ laufen unter anderem in den Städten Bielefeld und Detmold die Aktionen „Sport4Kids“.
Mit diesen Aktionen, die von der Universität Bielefeld fachlich begleitet werden, soll die frühkindliche Sportförderung aktiviert werden. Sie hat das Ziel, allen Kindern den Zugang zu den örtlichen Sportvereinen zu ermöglichen. Dieser Zugang soll unabhängig von der Bedürftigkeit in den Familien ermöglicht werden, um eine Hemmschwelle abzubauen.
Alte Hansestadt Lemgo Lemgo, 18.04.2018
Herrn Rainer Krüger
Vorsitzender des Sportausschusses
Sehr geehrter Herr Krüger,
hiermit bitte ich Sie, für die Sportausschusssitzung am 30.05.2018 den TOP Vorstellung des Projektes „Sport4Kids“ durch Herrn Max Beuys (KSB) und Herrn Ulrich Dubbert (Uni Bielefeld) aufzunehmen.
Es geht nicht um eine Abstimmung über das Vorhaben. Vielmehr soll den Fraktionen Gelegenheit gegeben werden, sich ein umfassendes Bild über das Thema zu machen.
Laden Sie bitte die Herren Beuys und Dubbert für die Ausschusssitzung ein. Beide haben mir bereits signalisiert, dass sie am 30.05. Zeit haben und das Projekt gerne vorstellen würden.
Mit freundlichem Gruß
Wolfgang Sieweke Fraktionsvorsitzender
Jahresabschlüsse der Jahre 2014 - 2017 der Alten Hansestadt Lemgo
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Auszug aus der Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden der BfL: „Die BfL ist der Meinung: Mit dem höchsten Investitionsniveau in diesem Jahrzehnt sind wir in Lemgo im Jahr 2017/18 auch in schwierigen Zeiten der Konsolidierung und des weiteren Schuldenabbaus gut aufgestellt. Diesen wenn auch steinigen Weg lohnt es sich weiter zu gehen. Wir werden diesen Kurs konsequent verfolgen. Wir setzen auf eine weitere Entschuldung und zukunftsgewandte Haushaltspolitik. Gemeinsam– ich wiederhole gemeinsam und setze noch ein Ausrufezeichen dahinter - haben wir das in den letzten Jahren alles geschafft."
Rat der Alten Hansestadt Lemgo Mo, 16.04.2018
7.2 Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2017 der Alten Hansestadt Lemgo
Ist
Jahresabschluss 2017
+ 126 000 EUR
Jahresabschluss 2016
+ 4 605 626 EUR
Jahresabschluss 2015
+ 542 863 EUR
Jahresabschluss 2014
+ 4 092 394 EUR
Gedankenaustausch der BfL-Nordlichter
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Lemgo/Kirchheide. Es war ein erster Versuch und der war wohl gelungen. Eingeladen hatte der Ratsherr Karl Horst Puchert zu einem Treffen der Ortsausschussmitglieder im Lemgoer Norden. Damit diese Runde keine geheime wurde, konnte als Gast auch unser Fraktionsvorsitzender Wolfgang Sieweke begrüßt werden. Die Themenpalette war recht groß und manche Parallelen in den einzelnen Dorfgemeinschaften konnten festgestellt werden. Oft sind die Sorgen , Wünsche und Ideen für die Ortsteile annähernd gleich. So war dieser erste Gedankenaustausch eine große Hilfe für zukünftige Themen in den Ortsausschüssen.
Folgende Themen wurden angesprochen:
Zunächst ganz spezielle Themen, die nur einen Ortsteil betreffen, wie zum Beispiel der Hickhack zwischen CDU und SPD um die Kirche und das Bürgerhaus in Lüerdissen.
Danach machten sich die Akteure Gedanken über das Leben in den Dorfgemeinschaften unter dem Motto „Haben unsere Dörfer oder der ländliche Raum eine Zukunft?“ Dabei wurde die noch vorhandene Infrastruktur und der Zustand der Straßen und Wege angesprochen. Die beiden geplanten Windräder mit über 200 Metern Höhe bei Brüntorf sind ein Thema, das über die Dorfgrenze Brüntorfs hinaus geht. Auch die Buslinienführung kam zur Sprache. Über allem stand am Ende die Frage: Wie können wir die Menschen weiter an die Ortsteile binden? Wolfgang Sieweke abschließend: Dies war ein guter Anfang, der auch von den BfL-Mitgliedern in den vier weiteren Ortsausschüssen kopiert werden könnte. Die Nordlichter treffen sich wieder am Montag, dem 18. Juni 2018.
Das Foto im Restaurant „Im Borke“ zeigt von links Ulrich Schräer (Ortsausschuss Entrup/Leese), Felix-Pascal Brehmeier (Ortsausschuss Lüerdissen), Hubert Rolf, Karl Horst Puchert, Dennis Herrmann, (Ortsausschuss Brüntorf-Matorf-Kirchheide-Welstorf), Wolfgang Sieweke, Fraktionsvorsitzender der BfL, Max Brehmeier (Ortsausschuss Lüerdissen), Monika Pollmann (Ortsausschuss Brüntorf, Martorf-Kirchheide, Welstorf)
Osterstand 2018
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Osterstand auf der Mittelstraße gut besucht
Lemgo. Alles spielte mit, vor allem das Wetter ließ schon den Frühling erahnen. So waren auch die Akteure der Wählergemeinschaft „Bürger für Lemgo“ (BfL) am Samstag vor dem Palmsonntag früh auf den Beinen, um auf der Mittelstraße wieder einen Osterstand aufzubauen. Von 10.00 bis 13.00 Uhr wurden dann mit vielen Bürgerinnen und Bürgern Gespräche über die Kommunalpolitik in Lemgo, aber auch über Themen des täglichen Lebens geführt (siehe Foto). Die Stimmung war fast wie bei einem nachbarlichen Klönschnack. Bei Kaffee und Gebäck wurden die Meinungen ausgetauscht. Bunte Ostereier wurden verteilt und für die Kinder gab es Süßigkeiten und Osterhasen. Anmerkung am Rande: Der Osterstand wurde in diesem Jahr zum zehnten Mal durchgeführt und die Akteure sind sich sicher, dass neben dem Weihnachtsstand am 3. Adventsamstag auch im nächsten Jahr der Osterstand wieder auf der Mittelstraße stattfindet.
Stadtbusausschreibung
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Der Stadtbus soll so bleiben, wie er ist
Wenn man sich an den Beginn der „Stadtbus-Diskussion“ zurückerinnert – an das Stadtbusgutachten, an die Diskussionen in den Fraktionen (oberstes Ziel zumindest in der BfL war eine Einsparung im 6-stelligen Bereich) und an die drohenden Qualitätseinbußen - Wegfall des ¼ Std.-Taktes- Wegfall der Samstag-Nachmittag-Fahrten- Wegfall von Linien …………….
Wenn man sich jetzt das Ergebnis der Ausschreibung anschaut: Alles kann bleiben, wie es ist – bei einer Einsparung von 241 000 EUR.
Dann kommen wir als BfL zu dem Ergebnis: ALLE können mit dem Ergebnis der Stadtbusausschreibung zufrieden sein! Die Stadtwerke, die Stadt, die Bürger/innen und vor allem die STADTBUS-FAHRGÄSTE
Die Mitglieder der Fraktionssitzung haben am 22.03.2018 ohne Gegenstimme entschieden: Die BfL wird nicht an dem Stadtbus, wie ihn die Lemgoer kennen, rühren.
Ein vereinfachtes und günstigeres Ticket-Angebot lässt sogar noch erwarten, dass die Fahrgastzahlen steigen werden.
Die Diskussion über einige Linienführungen wird dann nach den Sommerferien – so ist zu hoffen – zu ebenfalls positiven Ergebnissen führen.
Presseerklärung zum LZ-Artikel: Austermann streitet Reinfall durch Ausfall ab
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BfL: Wir sind nicht die „Miesepeter“
Bezugnehmend auf den LZ-Presseartikel: Austermann streitet Reinfall durch Ausfall ab Straßenlaternen: Jede vierte der LED-Pilzkopfleuchten muss kurz nach dem Auslaufen der Garantie ersetzt werden. Die „Bürger für Lemgo“ erinnern an ihre Skepsis von einst – Vorwürfe, die die Verwaltungsspitze nicht gelten lassen will.
Dazu stellen wir als BfL zunächst fest: Nicht nur die 150 defekten LED-Pilzkopfleuchten müssen erneuert werden. Alle 600 LED-Pilzkopfleuchten– ohne Ausnahme, auch die zurzeit noch heilen – müssen „verschrottet“ werden.
Außerdem wehre ich mich als Fraktionsvorsitzender der „BfL“ entschieden gegen den Eindruck, die „Bürger für Lemgo“ seien „Miesepeter“ und „Verhinderer“.
Keineswegs habe man sich seinerzeit gegen den Bau des neuen Parkhauses „Wüste“ gewandt. Als im Rat 2007 darüber abgestimmt wurde, seien die „Bürger für Lemgo“ noch gar nicht im Lemgoer Rat vertreten gewesen. Eingezogen in den Stadtrat sei man erst im Herbst 2009 – im Jahr zuvor sei die neue „Wüste“ bereits eröffnet worden.
Auch die vermeintlich pauschal ablehnende Haltung der BfL zum Bauhof-Neubau hat es so nicht gegeben. Richtig ist:
Neubau Bauhof Presseerklärung (nachlesbar auf unserer Homepage)
Erstellt am Donnerstag, 06. April 2017 11:41
Vergabebeschluss Neubau Bauhof
Am Montag, dem 27.03.2017 hat der GBA (gemeinsamer Betriebsausschuss) getagt. Als Fraktionsvorsitzender war ich mit einigen meiner Ratsherren dort anwesend, um uns die Pläne des neuen Bauhofes erläutern zu lassen. Für uns hat sich dann schon die Frage ergeben: 9,5 Mio. EUR sollte der Bauhof kosten – jetzt nur noch ca. 7 Mio. EUR. Wie geht das?
Am Donnerstag, dem 30.März hat mich (Wolfgang Sieweke – Fraktionsvorsitzender) – im Rahmen einer Ortsbesichtigung – Herr Reinecke in seiner Funktion als Leiter des Bauhofes davon überzeugt, dass ein „sinnvolles Abspecken“ gelungen ist, ohne die Funktionalität des Bauhofes zu gefährden.
Meine eindeutige Aussage als BfL-Fraktionsvorsitzender zum Vergabebeschluss Neubau Bauhof war - Zitat: „ Hier entsteht ein funktionaler Bauhof, der alternativlos ist!“
Deshalb haben wir im Rat am 03.April für den Neubau des Bauhofes gestimmt.
Alle 600 LED-Straßenlaternen werden umgerüstet
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Technik hält nicht, was sie verspricht
Lemgo. Zu Beginn der Legislaturperiode 2009-2014 war die Umrüstung der herkömmlichen Straßenlaternen im Rat ein kontroverses Thema. 600 Pilzkopfleuchten sollten mit neuer Technik ausgerüstet werden. Dafür gab es eine nicht unerhebliche Bezuschussung vom Land NRW.
Mit Ausnahme der noch jungen BfL-Fraktion stimmten alle Ratsmitglieder für diese neue Technik.
Fraktionschef Wolfgang Sieweke und seine Fraktion hielten die Umrüstung im Jahre 2011 noch für verfrüht. Da helfe auch nicht ein großzügiger Zuschuss durch das Land NRW. Sie erwarteten eine rasante technische Weiterentwicklung, welche die auf dem Markt angebotene Technik sehr schnell überholen würde. Auch die Preise würden sehr schnell in den Keller gehen. Außerdem sei zunächst zu beobachten, ob die technische Weiterentwicklung kurzfristig zu noch sparsameren Leuchten führen würde. Nach nur sechs Jahren Laufzeit der neuen Pilzkopfleuchten müssen die Ratsmitglieder der BfL festhalten, dass sie wohl damals auf dem richtigen Weg waren. Alle 600 Leuchten sollen nun nachgerüstet werden.
Zur nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses hat die BfL-Fraktion daher Fragen eingereicht, die sich mit der neuerer Technik, Garantiezeiträumen, Aufwand der Umrüstung und Sonderpreisen befassen. Nicht unerheblich sei auch, so Wolfgang Sieweke, der Preis der Nachrüstung, den indirekt der Steuerzahler tragen muss.
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19.03.2018
TOP: Anfragen Anfrage zur geplanten Umrüstung der LED-Straßenlaternen mit neuer Technik
Fragen: 1. Wie hoch ist der Preis für die LED-Technik zum Zeitpunkt der Erstbeschaffung in Relation zum heutigen Tag? 2. Wie viele Leuchten sind im Garantiezeitraum ausgefallen bzw. danach? 3. Für wie viele Jahre gilt die Garantieleistung bzw. der Gewährleistungsrahmen für die neue Technik? 4. Welcher Aufwand ist erforderlich, wenn die neuen Leuchten ersetzt werden müssen? 5. Wie hoch ist der Sonderpreis für diese Austauschtechnik?