Lippe-News/newsgo: Ortstermin gegen die Windanlage Brüntorf

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Erstellt: 12. Mai 2018

Windanlage Brüntorf

Am Standort der geplanten Windkraftanlage weist Alexander Gutsch den Landtagsabgeordneten Matthias Goeken in das Gelände ein. Auf dem Foto von links: Alexander Gutsch, Karl Horst Puchert, Dr. Michael .Beiner, MdL Matthias Gorken, Ralf Bittner, Jan Jansen, Jürgen Krüger

Lemgo/Kirchheide. Spontan kam es am Wochenende zu einem Kurzbesuch des Landtagsabgeordneten Matthias Goeken (CDU) aus dem Kreis Höxter. Dies nahmen Mitglieder des Ortsausschusses und Vertreter der Bürgerinitiative gegen weitere Windkraftanlagen im Raum Kirchheide/Brüntorf zum Anlass, mit dem Landtagsabgeordneten einen Ortstermin durchzuführen. Sie trafen sich am möglichen Standort der von der Firma Ostwind geplanten Windkraftanlage. Alexander Gutsch gab eine Einweisung in das Gelände und erklärte die möglichen Kriterien, vor allem zum Artenschutz und mögliche Gefahrenpotenziale in der Vorrangfläche im Raum Brüntorf.  Matthias Goeken, Mitglied im Wirtschaftsausschuss des Landtages NRW wies auf viele Störfälle im Landkreis Paderborn hin. Kommunen sollten mehr Planungssicherheit haben. Daher wolle die Landesregierung derzeit Änderungen im Landesentwicklungsplan durchsetzen. Aber vor allem müsse aus Berlin ein Signal kommen, dass das Bundesbaugesetz (BBG) geändert wird. Daher empfahl er den Vertretern der Bürgerinitiative, sich auch mit den Abgeordneten des Koalitionspartners SPD in Verbindung zu setzen. Abschließend Karl Horst Puchert: Da die geplante Windkraftanlage noch im Genehmigungsverfahren ist, kann eigentlich nur der Zeitfaktor helfen, die 200 Meter hohe Anlage zu verhindern. Auf der ausgewiesenen Vorrangfläche könnten sonst auf weite Sicht insgesamt drei Anlagen aufgestellt werden.

Bild- und Textquelle: BfL

 

Anregung auf Errichtung eines Zebrastreifens in der Uferstraße (Hörstmar)

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Erstellt: 30. April 2018

Betreff: Bürgerantrag Zebrastreifen für die Uferstraße

Sehr geehrter Herr Baier,

hiermit möchten wir einen Bürgerantrag für einen Zebrastreifen in der Uferstraße Hörstmar stellen.

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Fußgängerüberweg (FGÜ) an der Uferstraße (K26) in Lemgo-Hörstmar 

In der Verkehrsausschusssitzung der Stadt Lemgo am 14.02.2018 ist ausführlich darüber diskutiert worden. Mit dem Ergebnis: Der Bürgerantrag wird  an den Kreis als Straßeneigner weitergeleitet. Laut Herrn Baier (Stadt Lemgo, Geschäftsleiter Stadtplanung und Bauen) vom 25.04.2018 liegt bisher kein Antwortschreiben vor.

Die Verwaltung der Stadt vertritt die Auffassung, dass die Ergebnisse der Verkehrszählung es nicht hergeben, den von den Bürgern geforderten Zebrastreifen überhaupt errichten zu können. Auszug aus dem Protokoll: "Die Verkehrszählungen liegen außerhalb jeglichen Ermessensspielraumes, welcher die Anordnung eines Fußgängerüberweges rechtfertigen würde."

Dass dies auch durchaus anders beurteilt werden kann geht aus einem Erlass des Verkehrsministeriums hervor.

Erlass vom Verkehrsministerium des Landes NRW vom 07.12.2001: Neufassung der „Richtlinien für die Anlage und Ausstattung von Fußgängerüberwegen“(R-FGÜ2001):

Ein Auszug hieraus:
„Der 1999 durchgeführte Modellversuch hat gezeigt, dass FGÜ überall dort eingesetzt werden können, wo ein Bedarf für eine sichere Querung von Straßen durch Fußgänger besteht. Für die Entscheidung über den Einsatz von FGÜ sind daher diese Kriterien maßgebend und nicht die strikte Einhaltung von Grenzwerten der Kfz- und Fußgänger-belastung.
Für Fußgängerüberwege  muss grundsätzlich gelten, dass Fußgängern – unabhängig von ihrer Zahl – ein angstfreies Überqueren der Fahrbahn zu gewährleisten ist.“

Hier der vollständige Erlass des Ministeriums. Klicken Sie folgenden Link an:

Richtlinien für die Anlage und Ausstattung von Fußgängerüberwegen

Ergänzend dazu noch die sich aus einem Modellversuch ergebenen "Empfehlungen". Klicken Sie folgenden Link an: (15 Sek. für 36 Seiten)

Empfehlungen: Zum Einsatz und Gestaltung von Fußgängerüberwegen

Projekt "Sport4Kids"

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Erstellt: 28. April 2018

Sport4Kids

Unter dem Motto „Vierjährige bekommen ein Jahr Sportverein geschenkt“ laufen unter anderem in den Städten Bielefeld und Detmold die Aktionen „Sport4Kids“.

Mit diesen Aktionen, die von der Universität Bielefeld fachlich begleitet werden, soll die frühkindliche Sportförderung aktiviert werden. Sie hat das Ziel, allen Kindern den Zugang zu den örtlichen Sportvereinen zu ermöglichen. Dieser Zugang soll unabhängig von der Bedürftigkeit in den Familien ermöglicht werden, um eine Hemmschwelle abzubauen.

Alte Hansestadt Lemgo                                                                Lemgo, 18.04.2018

Herrn Rainer Krüger

Vorsitzender des Sportausschusses

Sehr geehrter Herr Krüger,

hiermit bitte ich Sie, für die Sportausschusssitzung am 30.05.2018 den TOP Vorstellung des Projektes „Sport4Kids“ durch Herrn Max Beuys (KSB) und Herrn Ulrich Dubbert (Uni Bielefeld) aufzunehmen.

Es geht nicht um eine Abstimmung über das Vorhaben. Vielmehr soll den Fraktionen Gelegenheit gegeben werden, sich ein umfassendes Bild über das Thema zu machen.

Laden  Sie bitte die Herren Beuys und Dubbert für die Ausschusssitzung ein. Beide haben mir bereits signalisiert, dass sie am 30.05. Zeit haben und das Projekt gerne vorstellen würden.

Mit freundlichem Gruß

Wolfgang Sieweke
Fraktionsvorsitzender

Jahresabschlüsse der Jahre 2014 - 2017 der Alten Hansestadt Lemgo

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Erstellt: 30. April 2018

Auszug aus der Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden der BfL:
„Die BfL ist der Meinung: Mit dem höchsten Investitionsniveau in diesem Jahrzehnt sind wir
in Lemgo im Jahr 2017/18 auch in schwierigen Zeiten der Konsolidierung und des weiteren
Schuldenabbaus gut aufgestellt. Diesen wenn auch steinigen Weg lohnt es sich weiter zu
gehen. Wir werden diesen Kurs konsequent verfolgen. Wir setzen auf eine weitere
Entschuldung und zukunftsgewandte Haushaltspolitik.
Gemeinsam– ich wiederhole gemeinsam und setze noch ein Ausrufezeichen dahinter -
haben wir das in den letzten Jahren alles geschafft."

Rat der Alten Hansestadt Lemgo          Mo, 16.04.2018

7.2  Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2017 der Alten Hansestadt Lemgo

Gedankenaustausch der BfL-Nordlichter

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Erstellt: 03. April 2018

Lemgo/Kirchheide. Es war ein erster Versuch und der war wohl gelungen. Eingeladen hatte der Ratsherr Karl Horst Puchert zu einem Treffen der Ortsausschussmitglieder im Lemgoer Norden. Damit diese Runde keine geheime wurde, konnte als Gast auch unser Fraktionsvorsitzender Wolfgang Sieweke begrüßt werden. Die Themenpalette war recht groß und manche Parallelen in den einzelnen Dorfgemeinschaften konnten festgestellt werden. Oft sind die Sorgen , Wünsche und Ideen für die Ortsteile annähernd gleich. So war dieser erste Gedankenaustausch eine große Hilfe für zukünftige Themen in den Ortsausschüssen.

Folgende Themen wurden angesprochen:

Zunächst ganz spezielle Themen, die nur einen Ortsteil betreffen, wie zum Beispiel der Hickhack zwischen CDU und SPD um die Kirche und das Bürgerhaus in Lüerdissen.

Danach machten sich die Akteure Gedanken über das Leben in den Dorfgemeinschaften unter dem Motto „Haben unsere Dörfer oder der ländliche Raum eine Zukunft?“ Dabei wurde die noch vorhandene Infrastruktur und der Zustand der Straßen und Wege angesprochen. Die beiden geplanten Windräder mit über 200 Metern Höhe bei Brüntorf sind ein Thema, das über die Dorfgrenze Brüntorfs hinaus geht. Auch die Buslinienführung kam zur Sprache. Über allem stand am Ende die Frage: Wie können wir die Menschen weiter an die Ortsteile binden? Wolfgang Sieweke abschließend: Dies war ein guter Anfang, der auch von den BfL-Mitgliedern in den vier weiteren Ortsausschüssen kopiert werden könnte. Die Nordlichter treffen sich wieder am Montag, dem 18. Juni 2018.

Das Foto im Restaurant „Im Borke“  zeigt von links Ulrich Schräer (Ortsausschuss Entrup/Leese), Felix-Pascal Brehmeier (Ortsausschuss Lüerdissen), Hubert Rolf, Karl Horst Puchert, Dennis Herrmann, (Ortsausschuss Brüntorf-Matorf-Kirchheide-Welstorf), Wolfgang Sieweke, Fraktionsvorsitzender der BfL, Max Brehmeier (Ortsausschuss Lüerdissen), Monika Pollmann (Ortsausschuss Brüntorf, Martorf-Kirchheide, Welstorf)

Osterstand 2018

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Erstellt: 25. März 2018

Osterstand auf der Mittelstraße gut besucht

Lemgo. Alles spielte mit, vor allem das Wetter ließ schon den Frühling erahnen. So waren auch die Akteure der Wählergemeinschaft „Bürger für Lemgo“ (BfL) am Samstag vor dem Palmsonntag früh auf den Beinen, um auf der Mittelstraße wieder einen Osterstand aufzubauen. Von 10.00 bis 13.00 Uhr wurden dann mit vielen Bürgerinnen und Bürgern Gespräche über die Kommunalpolitik in Lemgo, aber auch über Themen des täglichen Lebens geführt (siehe Foto). Die Stimmung war fast wie bei einem nachbarlichen Klönschnack. Bei Kaffee und Gebäck wurden die Meinungen ausgetauscht. Bunte Ostereier wurden verteilt und für die Kinder gab es Süßigkeiten und Osterhasen. Anmerkung am Rande: Der Osterstand wurde in diesem Jahr zum zehnten Mal durchgeführt und die Akteure sind sich sicher, dass neben dem Weihnachtsstand am 3. Adventsamstag auch im nächsten Jahr der Osterstand wieder auf der Mittelstraße stattfindet.