Wenn man sich an den Beginn der „Stadtbus-Diskussion“ zurückerinnert – an das Stadtbusgutachten, an die Diskussionen in den Fraktionen (oberstes Ziel zumindest in der BfL war eine Einsparung im 6-stelligen Bereich) und an die drohenden Qualitätseinbußen - Wegfall des ¼ Std.-Taktes- Wegfall der Samstag-Nachmittag-Fahrten- Wegfall von Linien …………….
Wenn man sich jetzt das Ergebnis der Ausschreibung anschaut: Alles kann bleiben, wie es ist – bei einer Einsparung von 241 000 EUR.
Dann kommen wir als BfL zu dem Ergebnis: ALLE können mit dem Ergebnis der Stadtbusausschreibung zufrieden sein! Die Stadtwerke, die Stadt, die Bürger/innen und vor allem die STADTBUS-FAHRGÄSTE
Die Mitglieder der Fraktionssitzung haben am 22.03.2018 ohne Gegenstimme entschieden: Die BfL wird nicht an dem Stadtbus, wie ihn die Lemgoer kennen, rühren.
Ein vereinfachtes und günstigeres Ticket-Angebot lässt sogar noch erwarten, dass die Fahrgastzahlen steigen werden.
Die Diskussion über einige Linienführungen wird dann nach den Sommerferien – so ist zu hoffen – zu ebenfalls positiven Ergebnissen führen.
Presseerklärung zum LZ-Artikel: Austermann streitet Reinfall durch Ausfall ab
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BfL: Wir sind nicht die „Miesepeter“
Bezugnehmend auf den LZ-Presseartikel: Austermann streitet Reinfall durch Ausfall ab Straßenlaternen: Jede vierte der LED-Pilzkopfleuchten muss kurz nach dem Auslaufen der Garantie ersetzt werden. Die „Bürger für Lemgo“ erinnern an ihre Skepsis von einst – Vorwürfe, die die Verwaltungsspitze nicht gelten lassen will.
Dazu stellen wir als BfL zunächst fest: Nicht nur die 150 defekten LED-Pilzkopfleuchten müssen erneuert werden. Alle 600 LED-Pilzkopfleuchten– ohne Ausnahme, auch die zurzeit noch heilen – müssen „verschrottet“ werden.
Außerdem wehre ich mich als Fraktionsvorsitzender der „BfL“ entschieden gegen den Eindruck, die „Bürger für Lemgo“ seien „Miesepeter“ und „Verhinderer“.
Keineswegs habe man sich seinerzeit gegen den Bau des neuen Parkhauses „Wüste“ gewandt. Als im Rat 2007 darüber abgestimmt wurde, seien die „Bürger für Lemgo“ noch gar nicht im Lemgoer Rat vertreten gewesen. Eingezogen in den Stadtrat sei man erst im Herbst 2009 – im Jahr zuvor sei die neue „Wüste“ bereits eröffnet worden.
Auch die vermeintlich pauschal ablehnende Haltung der BfL zum Bauhof-Neubau hat es so nicht gegeben. Richtig ist:
Neubau Bauhof Presseerklärung (nachlesbar auf unserer Homepage)
Erstellt am Donnerstag, 06. April 2017 11:41
Vergabebeschluss Neubau Bauhof
Am Montag, dem 27.03.2017 hat der GBA (gemeinsamer Betriebsausschuss) getagt. Als Fraktionsvorsitzender war ich mit einigen meiner Ratsherren dort anwesend, um uns die Pläne des neuen Bauhofes erläutern zu lassen. Für uns hat sich dann schon die Frage ergeben: 9,5 Mio. EUR sollte der Bauhof kosten – jetzt nur noch ca. 7 Mio. EUR. Wie geht das?
Am Donnerstag, dem 30.März hat mich (Wolfgang Sieweke – Fraktionsvorsitzender) – im Rahmen einer Ortsbesichtigung – Herr Reinecke in seiner Funktion als Leiter des Bauhofes davon überzeugt, dass ein „sinnvolles Abspecken“ gelungen ist, ohne die Funktionalität des Bauhofes zu gefährden.
Meine eindeutige Aussage als BfL-Fraktionsvorsitzender zum Vergabebeschluss Neubau Bauhof war - Zitat: „ Hier entsteht ein funktionaler Bauhof, der alternativlos ist!“
Deshalb haben wir im Rat am 03.April für den Neubau des Bauhofes gestimmt.
Alle 600 LED-Straßenlaternen werden umgerüstet
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Technik hält nicht, was sie verspricht
Lemgo. Zu Beginn der Legislaturperiode 2009-2014 war die Umrüstung der herkömmlichen Straßenlaternen im Rat ein kontroverses Thema. 600 Pilzkopfleuchten sollten mit neuer Technik ausgerüstet werden. Dafür gab es eine nicht unerhebliche Bezuschussung vom Land NRW.
Mit Ausnahme der noch jungen BfL-Fraktion stimmten alle Ratsmitglieder für diese neue Technik.
Fraktionschef Wolfgang Sieweke und seine Fraktion hielten die Umrüstung im Jahre 2011 noch für verfrüht. Da helfe auch nicht ein großzügiger Zuschuss durch das Land NRW. Sie erwarteten eine rasante technische Weiterentwicklung, welche die auf dem Markt angebotene Technik sehr schnell überholen würde. Auch die Preise würden sehr schnell in den Keller gehen. Außerdem sei zunächst zu beobachten, ob die technische Weiterentwicklung kurzfristig zu noch sparsameren Leuchten führen würde. Nach nur sechs Jahren Laufzeit der neuen Pilzkopfleuchten müssen die Ratsmitglieder der BfL festhalten, dass sie wohl damals auf dem richtigen Weg waren. Alle 600 Leuchten sollen nun nachgerüstet werden.
Zur nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses hat die BfL-Fraktion daher Fragen eingereicht, die sich mit der neuerer Technik, Garantiezeiträumen, Aufwand der Umrüstung und Sonderpreisen befassen. Nicht unerheblich sei auch, so Wolfgang Sieweke, der Preis der Nachrüstung, den indirekt der Steuerzahler tragen muss.
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19.03.2018
TOP: Anfragen Anfrage zur geplanten Umrüstung der LED-Straßenlaternen mit neuer Technik
Fragen: 1. Wie hoch ist der Preis für die LED-Technik zum Zeitpunkt der Erstbeschaffung in Relation zum heutigen Tag? 2. Wie viele Leuchten sind im Garantiezeitraum ausgefallen bzw. danach? 3. Für wie viele Jahre gilt die Garantieleistung bzw. der Gewährleistungsrahmen für die neue Technik? 4. Welcher Aufwand ist erforderlich, wenn die neuen Leuchten ersetzt werden müssen? 5. Wie hoch ist der Sonderpreis für diese Austauschtechnik?
(Sieweke) Fraktionsvorsitzender
Krügerkamp: „Bürger für Lemgo“ bringen Kreisverkehr ins Spiel
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Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.02.2018 bzw. 14.03.2018
Verkehrssituation im Bereich des „Krügerkampes, Nesselfeldes und Liebigstraße“ in Lemgo-Brake; hier: Herstellung eines provisorischen Kreisels auf der Liebigstraße Durch die Sperrung der bisherigen „geduldeten“ Ausfahrt vom Krügerkamp in Richtung Bunsenstraße werden nunmehr alle Bewohner des Krügerkampes gezwungen, über das „Nesselfeld“ ihren Zu-und Abgangsverkehr einzurichten.
Wir beantragen daher:
1. Der Krügerkamp ist in südlicher Richtung für PKW zu öffnen.
2. Im Bereich des Krügerkampes / Liebigstr. ist ein provisorischer Kreisel anzulegen.
3. Vor den div. Zufahrten in den Kreisel ist jeweils eine Haltelinie anzuordnen sowie ein entsprechendes Verkehrszeichen (Halt- Vorfahrt achten oder Vorfahrt achten) zu installieren.
Die BfL bedankt sich bei ihrem Vereinsvorsitzenden
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Bernd von Nordheim tritt kürzer Jörg List übernimmt bis 2019 den Vorsitz
Lemgo. Der langjährige Vorsitzende der Wählergemeinschaft „Bürger für Lemgo“ (BfL), Bernd von Nordheim, hat sein Amt niedergelegt. Eigentlich wollte er diesen Schritt schon parallel zu seinem Einstieg in den Ruhestand und somit während der letzten Vorstandswahl Anfang 2017 durchführen. Aber das Jahr 2017 war für die BfL ein ganz besonders Jahr, denn sie feierte ihr 10-jähriges Bestehen. Genauso lange ist Bernd von Nordheim der Vorsitzende. Es fiel ihm daher leicht zu sagen, dann hänge ich noch ein Jahr dran. Da in diesem Jahr keine turnusmäßigen Vorstandswahlen anliegen, hat Jörg List, der bisherige 2. Vorsitzende, automatisch die neue Aufgabe bis 2019 übernommen.
Bernd von Nordheims Schaffen für die Bürger für Lemgo zeichneten Jörg List und Wolfgang Sieweke in einer kleinen Feierstunde auf. Bereits im Jahre 2007 als einer der Gründungsmitglieder übernahm Bernd von Nordheim den Vorsitz. Er stellte somit an verantwortlicher Stelle die Weichen für eine andere, bürgernahe Kommunalpolitik in Lemgo. Im Jahre 2009 schaffte die BfL erstmals mit über 15 Prozent den Sprung ins Kommunalparlament. Bei der nächsten Wahl 2014 konnte das Ergebnis annähernd bestätigt werden. Dies ist mit der Verdienst des Vorsitzenden. Er vertritt die BfL seit 2009 im Rat der Alten Hansestadt Lemgo und arbeitet in dieser Legislaturperiode im Gemeinsamen Betriebsausschuss und im Verkehrsausschuss. Auch hier und heute fließen seine vielseitigen Ideen in die laufende Fraktionsarbeit ein. Vor allem die Fraktionsmitglieder bedanken sich bei ihrem alten Vereinsvorsitzenden.
Das Foto zeigt von links den neuen 1. Vorsitzenden Jörg List, den Fraktionsvorsitzenden der BfL-Fraktion, Wolfgang Sieweke und den scheidenden Vorsitzenden, Bernd von Nordheim, bei der Übergabe einer kleinen flüssigen Stärkung.
Besuch beim Tierheim Eichenhof
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Scheckübergabe im Vlothoer Tierheim Eichenhof
Lemgo/Vlotho. Manche Dinge kommen zum richtigen Zeitpunkt. Der 50. Geburtstag des Tierheims Eichenhof in Vlotho war gerade zu Ende gegangen. Gegründet wurde das Tierheim 1967 und seitdem immer wieder ausgebaut und renoviert, um den Tieren so gut wie möglich, eine artgerechte Unterbringung zu ermöglichen. Jetzt besuchte eine Abordnung der „Bürger für Lemgo“ (BfL) diese wichtige Einrichtung. Warum reisen Lemgoer gerade nach Vlotho, werden einige Leser bestimmt denken. Die Lösung: Lemgo unterhält kein eigenes Tierheim, unterstützt aber das Tierheim in der Nachbargemeinde im Kreis Herford. Fundtiere, die auf Lemgoer Gebiet von den Behörden aufgenommen werden, finden hier eine vorübergehende, leider auch mal eine endgültige Bleibe. Darüber hinaus müssen auch Tiere dort in Obhut genommen werden, die von Personen nicht artgerecht gehalten oder nicht mehr betreut werden können, sei es durch Alter, Krankheit oder andere Notfälle.
Nach einer aufschlussreichen Gesprächsrunde mit der 1. Vorsitzenden, Annette Kortekamp, und ihrer engagierten Mitstreiterin, Ulrike Schulte, besichtigten die Lemgoer das weitläufige Areal. Zum Schluss übergab Wolfgang Sieweke, Fraktionsvorsitzender der BfL, einen Geldbetrag von 200 Euro. Immer am Samstag vor dem 3. Advent findet von der Wählergemeinschaft in Lemgo ein Weihnachtsstand statt. Zu den zahlreichen Gesprächen stehen Punsch, Kaffee und Gebäck bereit. Mancher Gesprächspartner fühlt sich dann bewogen, einen kleinen Obolus zu spenden. In diesem Jahr waren die Kommunalpolitiker sich einig, dass die Spende an den Tierpark Eichenhof geht.
Das Foto entstand bei der symbolischen Scheckübergabe und zeigt von links Wolfgang Sieweke, Heinz-Werner Dubbert, Wolfgang Derwanz, die Vorsitzende des Tierheims Eichenhof, Annette Kortekamp und ihre ehrenamtliche Mitarbeiterin Ulrike Schulte sowie Sonja Allington von den Bürgern für Lemgo.
Antrag der Kirchengemeinde St. Marien auf Fällung zweier Plantanen an der Heustraße
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Befreiung von der Baumschutzsatzung
Eine Befreiung von der Baumschutzsatzung kann aus 2 Gründen erteilt werden. § 6 Absatz 2 1. Wenn das Verbot zu einer nicht beabsichtigten Härte führen würde und darüber hinaus eine Befreiung mit den öffentlichen Interessen vereinbar ist. 2. Eine Befreiung kann aus Gründen des Allgemeinwohls erfolgen.
Ob hier eine nicht beabsichtigte Härte oder Gründe des Allgemeinwohls zu erkennen sind möge jeder für sich entscheiden.
